Das große Thema heißt Verschuldung

Homburg · Per Podiumsdiskussion soll geklärt werden, welche Ursachen die Verschuldung von Staaten hat und wie man ihr entgegenwirken könne. Wer für das Entstehen dieser Schulden vernatwortlich sein könnte, wird auch diskutiert.

Das Netzwerk Entwicklungspolitik im Saarland lädt in Zusammenarbeit mit dem Eine-Welt-Laden in Homburg für Dienstag, 6. Oktober, 19 Uhr, zu einer Podiumsdiskussion in den großen Sitzungssaal des Rathauses in Homburg ein. Dabei geht es um das Thema "Verschuldung" im Hinblick auf die am 9. bis 11. Oktober in Lima stattfindenden Jahrestagungen von IWF und der Weltbank .

Teilnehmer der Diskussion sind Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind und Kristina Rehbein von "Erlassjahr" sein, Deutschlands größtem entwicklungspolitischen Bündnis, das sich für gerechte Finanzbeziehungen zwischen Entwicklungs- und Industrieländern einsetzt, sowie Tobias Hentze vom Institut der deutschen Wirtschaft in Köln, dessen Schwerpunkt auf "Öffentlichen Haushalten und Sozialer Sicherung" und im Bereich Steuer- und Finanzpolitik liegt. Moderiert wird die Veranstaltung von Thomas Schulz vom Deutschen Gewerkschaftsbund Saar.

Zusammen mit der Eurokrise gerate auch die Staatsverschuldung Deutschlands in den Blick, weshalb es Ziel dieser Veranstaltung sei, die Parallelen zwischen der globalen, nationalen und regionalen Verschuldung zu ziehen und sich der Frage zu widmen, welche Ursachen Verschuldungen haben und wie man diesen entgegenwirken könne, heißt es in der Pressemitteilung. Wer ist verantwortlich für die entstandenen Schulden ? Wer zahlt sie zurück?

In Bildung investieren

Was muten wir den zukünftigen Generationen zu oder sind es die besten Dividenden, wenn wir über Kredite in Bildung in die Schulen, Universitäten und Kinderbetreuung investieren? Wie sieht es mit öffentlichen Allgemeingütern der Daseinsfürsorge aus? Wollen wir die klassischen Aufgabenbereiche des Staates, wie Schwimmbäder, Wasserversorgung, Büchereien, Personennahverkehr, Krankenhäuser künftig im Wettbewerb der privaten Wirtschaft sehen?

Es gebe Studien und Berechnungen, die zeigten, dass sich die Schuldenbremse auf die Zahlungsfähigkeit der Länder und Kommunen auswirken wird. Ob und welche Konsequenzen es für den einzelnen Bürger haben wird und ob eine Mehrklassengesellschaft je nach Wohnort und Zahlungsfähigkeit der Kommune und des Bundeslandes erwartet werden kann oder bereits schon Wirklichkeit ist - darüber diskutiert die Expertenrunde.

Weiterhin stellt sich die Frage, ob die kommenden Haushaltskonsolidierungen, die infolge der Schuldenbremse auf viele Kommunen, Bundesländer und Staaten zukommt, am Ende eher die eigene Zukunft und Überlebensfähigkeit garantiere, als sich in die Abhängigkeit einer Überschuldung zu begeben.

nes-web.de/europa

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