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Das Bauamt in Homburg als Skandalschleuder

Kolumne Unsere Woche : Das Bauamt als Skandalschleuder

Die Skandale im Rathaus reißen nicht ab: Seit dieser Woche ist öffentlich, dass man aus dem Bauamt heraus am Stadtrat vorbei eine Straße um 80 Meter für eine halbe Million Euro verlängern ließ. Offenbar für einen Ansiedlungsinteressenten im Gewerbegebiet „An der Remise“, der dann nicht kam.

Dumm gelaufen, gerade für den Steuerzahler! Jetzt ist zu klären, wen man dafür in Regress nehmen kann. Und wie man so etwas in Zukunft verhindert. Denn Bürgermeister Michael Forster sprach in der Stadtratssitzung gleich einen weiteren Fall an, in dem offenbar Bauamtsangestellte ohne Berechtigung einen Auftrag für etwa 40 000 Euro erteilt haben. Die Aufdeckung von weiteren Fällen sei nicht auszuschließen. Bedenken muss man: Gerade der „Remise“-Fall liegt zwei, drei Jahre zurück. Er ist eine Altlast, die Forster bei seinem Amtsantritt als kommissarischer Verwaltungschef geerbt hat. Gut, dass er die Fälle öffentlich macht und aufzuklären versucht. Hoffentlich ist bald klar, wer die Rechnungen angewiesen und wer sie  verschleiert hat. Welche Rolle spielt also das Bauamt, welche in diesem Zusammenhang die Kämmerei?  Für Forster ist die Aufklärung auch deshalb eine Mammutaufgabe, weil sich in der Vergangenheit mancher offenbar angeeignet hat, Dinge eigenmächtig zu regeln: Geld der Steuerzahler zum Fenster hinauswerfen, ohne Bedenken, dass es dafür Ärger geben könnte. Den Betreffenden wurde das aber augenscheinlich von Vorgesetzten vorgelebt, siehe zum Beispiel die Detektiv-Observation, die komplett am Stadtrat vorbei gelaufen ist. Hier sei die Frage erlaubt: Warum wollte OB Schneidewind damals  den BBH unter die Lupe nehmen  und eigentlich nicht den Bausektor?