Cem Özdemir in Homburg Özdemir kommt bei Homburg-Besuch nicht ins Rathaus
Homburg · Der grüne Bundespolitiker gibt Zeitgründe für seine Absage an. Derweil laden die Grünen den Oberbürgermeister zum Rundgang nach Beeden ein.
Der Bundespolitiker und frühere Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir, kommt am Nikolaustag, dem 6. Dezember, bekanntlich nach Homburg, um sich mit der Bürgerinitiative „Erhaltet die Maustau – gegen die B 423-neu“ auszutauschen (wir berichteten). Dabei wird er dem Rathaus keinen Besuch abstatten. Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) hatte ihn eingeladen, um ihm auch die Überlegungen der Befürworter der Umgehungsstraße näher zu bringen. Eine Rückmeldung von Cem Özdemir liegt nun der Stadtverwaltung vor. Daraus geht hervor, dass er der Einladung der Stadt ins Rathaus aus terminlichen Gründen nicht folgen könne. Sein Besuch in Homburg – so interpretieren die Verantwortlichen im Rathaus die Antwort – erfolge als Bundestagsmitglied der Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ und nicht in der Funktion als Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur des Bundestages.
Die Stadtverwaltung Homburg war vorab nicht über den Aufenthalt des Grünen-Politikers in Beeden informiert, hatte erst aus unserer Zeitung davon erfahren. In der von der Bürgerinitiative an die Medien gesendeten Pressemitteilung steht lediglich, dass Cem Özdemir heute Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur des Bundestages ist. Ob er als Parteipolitiker oder eben in dieser Funktion nach Beeden kommen wird, geht aus dem Schreiben nicht hervor. Nur so viel: Er werde sich bei einer Wanderung die Meinung der Bürgerinitiative „Erhaltet die Mastau – gegen die B 423 neu“ zum Thema Umgehungsstraße anhören. Die Stadt Homburg sei ebenfalls an einem Gespräch mit Özdemir interessiert gewesen und hatte deshalb dem Bundestagsmitglied auch eine Einladung für den 6. Dezember geschickt. Oberbürgermeister Schneidewind: „Wir sind der Meinung, dass sich ein Politiker, der im Auftrag des Bundestags-Ausschusses solche Besuche absolviert, beide Seiten anhören sollte. Gerne würden wir ihm unsere Sicht der Dinge und auch die Pläne näher erläutern und mit ihm ins Gespräch kommen.“ Daraus wird jetzt also nichts.
Derweil hat auch die andere Homburger Bürgerinitiative B 423/L 110, die es bereits seit 1987 gibt und die sich für die so genannte Schwarzenbach-Umgehung einsetzt, Özdemir zu einem Informationsaustausch eingeladen. In einem Schreiben an den grünen Politiker gehen die BI-Sprecher auf die „enorme Verkehrsbelastung der Ortsteile entlang der Bundesstraße B 423“ ein. Die erneute Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan sei 2014 von der Bundesregierung beschlossen worden. Die Bürgerinnen und Bürger der stark belasteten Stadtteile hofften daher auf einen baldigen Baubeginn der Umgehungsstraße, heißt es in dem Schreiben weiter.
Währenddessen meint Grünen- Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Markus Tressel: „Die Aufregung des Oberbürgermeisters scheint mir eher taktischer Natur.“ Die Einladung der BI an Cem Özdemir habe lange vorgelegen, Özdemir sei hingegen von der Stadt Homburg nicht eingeladen gewesen – bis zur vergangenen Woche. Tressel gegenüber unserer Zeitung: „OB Schneidewind ist gern eingeladen, zum Treffen nach Beeden zu kommen und seine Standpunkte öffentlich zu äußern.“
