Bürgermeister Forster rechnet mit Einbruch der Gewerbesteuer in Homburg

Stadt muss noch mehr sparen : Homburg erwartet drastischen Einbruch bei der Gewerbesteuer

Es wird voraussichtlich noch knapper in den Kassen der Stadt Homburg. Die Verwaltung erwarte einen drastischen Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen, kündigte Bürgermeister Michael Forster bei einem Gespräch vor der Sitzung des Stadtrates am Donnerstagabend an.

Der Kämmerer werde in dem Gremium kurz darüber berichten, wie sich die Haushaltslage entwickle. Bei welcher Summe die Gewerbesteuereinnahmen am Ende liegen werden, könne er derzeit noch nicht abschließend sagen, so Forster weiter, es gelte noch das letzte Quartal abzuwarten. Deutliche Einbußen werde die Stadt in jedem Fall hinnehmen müssen. „Das wird uns die Haushalts-Aufstellung für das Jahr 2020 nicht gerade erleichtern“, machte der Bürgermeister deutlich. Er rechne mit erheblichen Einschnitten im Haushalt. Man gehe jetzt in Klausurtagungen in die Haushalts-Beratungen, um mit den Fraktionen zu besprechen, wie man eine genehmigungsfähige Vorlage erstellen könne. Das sei „eine große Herausforderung, die mit Einschnitten verbunden ist“. Zunächst will sich die Stadt die Einsparseite anschauen und ausloten „was können wir als Verwaltung vornehmen, um Bürger nicht weiter zu belasten“. Steuererhöhungen will die Stadt vermeiden.

Der Einbruch der Steuern könnte sich sogar noch auf das laufende Jahr auswirken. Wenn sich die Gewerbesteuereinnahmen im letzten Quartal nicht anders entwickeln, könne dies noch zu „haushalterischen Maßnahmen für 2019 „ führen, kündigte Forster an.

Zur Erinnerung: Die Stadt hatte im Sommer 2018 einen Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019 auf den Weg gebracht. Schon da war die Situation schwierig. Der damalige Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind ging da aber noch von einer vorsichtigen Tendenz der Steigerung der Gewerbesteuern aus. Dennoch, so betonte er, sei man weit entfernt von Zeiten, als um die 30 bis 35 Millionen Euro, in der Spitze sogar 46 Millionen Euro dadurch in die Stadtkasse flossen. Man plante bereits mit unter 30 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen. Anfang des Jahres war in Homburg bereits ein Nachtragshaushalt für 2019 fällig geworden. Dies wird dann nötig, wenn sich entscheidende Eckdaten eines Haushaltsplanes deutlich verändern – so die Definition. Vereinfacht gesagt musste die Stadt einen Fehlbetrag von 1,4 Millionen Euro ausgleichen. Um dies abdecken zu können, wurden Kürzungen über den gesamten Haushalt hinweg vorgestellt. Dies, zusammen mit weiteren, damals voraussichtlichen Einnahmen hätte immer noch einen Bedarf an 900 000 Euro „übrig“ gelassen. Dieser Betrag, so wurde es beschlossen, werde aus den Kassen der Homburger Parkhaus- und Stadtbus-Gesellschaft (HPS) per Ausschüttung an die Stadt gedeckt.

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