BBH-Affäre, Bahnlinie, Center, Ganztagsschule
Homburg · Kritische Töne schlug Barbara Spaniol, Fraktionssprecherin der Linken im Homburger Stadtrat, in ihrer Rede an. Unter anderem bekräftigte sie ihre Forderung nach einer Sondersitzung des Homburger Stadtrates zur Baubetriebshof-Affäre.
Mit einem Neujahrsempfang im Siebenpfeiffer-Haus sind am Mittwochabend auch die Homburger Linken ins politische Jahr 2017 gestartet. Der anstehenden Landtagswahl geschuldet, war Spitzenkandidat Oskar Lafontaine Hauptredner des Abends - für Themen aus der für Homburg wichtigen Lokalpolitik zeichnete allerdings Barbara Spaniol , die Fraktionssprecherin der Linken im Homburger Stadtrat, verantwortlich.
Der unter den zahlreichen Gästen weilende Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD ) musste allerdings keine Angst haben, dass der Abend für ihn allzu unangenehm werden könnte: Derzeit in der Stadt kontrovers diskutierte Themen wie der geplante Aufzug auf den Schlossberg oder die mögliche Neugestaltung des Marktplatzes mit einem neuen Standort für die Bühne fanden sich nicht auf Spaniols Agenda. Immerhin wiederholte sie ihre Forderung nach einer Sondersitzung des Stadtrates zur von Schneidewind veranlassten Überwachung von Mitarbeitern des Baubetriebshof der Stadt. "Eines ist doch klar: Wenn es Missstände gibt, dann müssen die abgestellt werden. Dazu gibt es Strukturen in der Stadtverwaltung, dazu gibt es Gremien, dazu gibt es den Personalrat und den Stadtrat. Weit über 300 000 Euro für den Einsatz von Detektiven sind in Homburg angesichts der leeren Kassen kaum zu erklären. Und das hat auch der Oberbürgermeister verstanden." Man fordere nun weiterhin Aufklärung im Stadtrat mittels einer Sondersitzung, "das ist keine Oppositionsquälerei, lieber Rüdiger, sondern das ist dringend geboten, um weiter Klarheit über die Vorgänge zu bekommen". Vor dem Hintergrund von Gebühren- und Steuererhöhungen sowie den Sparmaßnahmen auf kleineren Friedhöfen sei die Aktion den Bürgern nicht zu vermitteln, war sich Spaniol sicher.
Weitere Themen, die Spaniol am Mittwochabend ansprach: der drohende Arbeitsplatz-Abbau bei Bosch in Neunkirchen und Homburg und natürlich die von den Linken seit Jahren mit großer Energie betriebene Wiederaufnahme einer Bahnverbindung zwischen Homburg und Zweibrücken. "Viele haben kein Auto. Mobilität ist aber ein Stück Lebensqualität. Und deswegen kämpfen wir so vehement für diese Bahnlinie."
Spaniol sprach auch das geplante Einkaufscenter auf dem Enklerplatz an. "Wenig hört man seit einiger Zeit von diesem Projekt in Homburg . Hier gab es zuerst viel Tamtam, nun die große Ruhe. Wir werden schauen, was nun kommt. Wir haben das von Anfang an kritisch gesehen, vor allem mit Blick auf die inhabergeführten Geschäfte in der Innenstadt. Wir sind der Meinung: Ein großes Center führt zur Verödung der Innenstadt. Das wollen wir nicht. Wir wollen, dass die Stadt mit vielen kleinen Geschäften aufblüht. Wir werden weiter kritisch ein großes Center im Auge behalten." Zum Schluss griff Spaniol dann noch die Diskussion um eine gebundene Ganztags-Grundschule in Homburg auf. "Sie ist noch nicht da, aber sie kommt langsam auf den Weg." Denn: Nun gebe es dazu eine erste Informationsveranstaltung, "wir hoffen, dass wir langsam, aber sicher zum Ziel kommen".
