Ausschüsse weiterhin mit 15 Mitgliedern
Homburg. Nach dem Stühlerücken innerhalb der Fraktionen des Homburger Stadtrates in den zurückliegenden Wochen war eine Neubesetzung der Ausschüsse des Homburger Stadtrats nötig (wir berichteten). Am Donnerstag nun stand dieses durchaus brisante Thema auf der Tagesordnung des Stadtrates
Nachdem schon im Vorfeld die Einigkeit über das Wahlverfahren der Ausschussmitlieder auf Basis des Kommunalwahlergebnisses von 2009 aufgekündigt worden war, bereitete sich die Homburger Verwaltung schon im Vorfeld der gestrigen Stadtratssitzung auf ein aufwendiges Einzelwahlverfahren vor. Foto: Thorsten Wolf
Homburg. Nach dem Stühlerücken innerhalb der Fraktionen des Homburger Stadtrates in den zurückliegenden Wochen war eine Neubesetzung der Ausschüsse des Homburger Stadtrats nötig (wir berichteten). Am Donnerstag nun stand dieses durchaus brisante Thema auf der Tagesordnung des Stadtrates. Dabei hatten Teile der kleinen Fraktionen es schon im Vorfeld abgelehnt, eine Sitzverteilung in den Ausschüssen entsprechend der Sitzverteilung der Fraktionen im Rat vorzunehmen. So musste, entsprechend dem Kommunalselbstverwaltungsgesetz, die Besetzung der Ausschüsse in einer echten Wahl mit personalisierten Wahlvorschlägen erfolgen. Dabei traten auf der einen Seite CDU, SPD und FWG gemeinsam mit einer Wahlliste an, auf der anderen Seite hatten sich Linke, FFH, FDP und Grüne mit einer gemeinsamen Liste formiert.Der Entscheidung über die Besetzung der Ausschüsse vorangegangen war eine Abstimmung über den Umfang der Gremien. Hier gab es zwischen den beiden Fraktionsblöcken Diskussionen. So vermuteten Linke, FFH, FDP und Grüne die Absicht der beiden großen Parteien, eben die kleinen Fraktionen aus den Ausschüssen drängen zu wollen. CDU und SPD ihrerseits konterten, dass gerade die letztlich beschlossene Zahl von 15 Ausschussmitglieder ein Zeichen dafür sei, auch die Interessen der kleinen Fraktionen zu wahren. Immerhin würde das Kommunalverwaltungsgesetz bei 51 Stadträten lediglich 13 Ausschussmitglieder empfehlen.
In der eigentlichen Wahl der Ausschussmitglieder konnten CDU, SPD und FWG sich mit ihrer Liste jeweils zwölf Plätze in den fünf Ausschüssen sichern. Diese werden unter den drei Parteien aufteilt - ein Verfahren, wie es auch Linke, FFH, FDP und Grüne gewählt haben, deren Liste brachte es auf drei Sitze pro Ausschuss.
Heftig diskutiert: Die Besetzung des Aufsichtsrates der Homburger Parkhaus und Stadtbus GmbH. Hier setzte sich eine Ratsmehrheit mit dem Ziel durch, die Zahl der Aufsichtsratsmitglieder von bislang 15 auf nunmehr sechs zu reduzieren. Dies stieß in den Reihen von Linken, Grünen, FFH und FDP auf wenig Gegenliebe. Im Ergebnis konnte sich das Listenbündnis aus CDU, SPD und FWG hier fünf Plätze sichern, für die gemeinsame Liste der anderen Parteien wurde Barbara Spaniol von den Linken in den Aufsichtsrat gewählt. Das identische Ergebnis brachte auch die Wahl zum Aufsichtsrat der Musikschule gGmbH.
Einziger Unterschied: Hier brachte die Abstimmung zum Umfang der Ratsbeteiligung am Gremium keine Kontroverse mit sich. Einstimmig sprachen sich alle Fraktionen für die Aufstockung des Aufsichtsrates von bislang fünf auf nun sechs Sitze für den Stadtrat aus. thw
