Aufzug: Grüne kritisieren den OB

Homburg · Schneidewind sei mit Plänen vorgeprescht, um von Fehlverhalten abzulenken

 Grünen-Sprecherin Yvette Stoppiera-Wiebelt. Foto: Stumm/SZ

Grünen-Sprecherin Yvette Stoppiera-Wiebelt. Foto: Stumm/SZ

Foto: Stumm/SZ

Die Homburger Stadtratsfraktion der Grünen ist "erstaunt über das Vorpreschen von Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind in Sachen Aufzug am Schlossberg. Fraktionsvorsitzende Yvette Stoppiera-Wiebelt in einer Pressemitteilung: "Offenbar will der OB mit seinem verfrühtem Aktionismus von seinem Fehlverhalten bei der Detektivaffäre im Baubetriebshof und der eigenmächtigen, aus unserer Sicht rechtswidrigen Auftragsvergabe der Gasversorgung an die Stadtwerke ablenken."

Vor einigen Monaten habe der Stadtrat nicht öffentlich, also demnach mit "Maulkorberlass des Oberbürgermeisters", die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für das Tourismuspotenzial und das Stellen eines Förderantrages beschlossen.

Inzwischen leite der OB aus dieser Prüfungsaufgabe für die Verwaltung ab, dass der Stadtrat geschlossen hinter dem Projekt stehe, so die Grünensprecherin. Das sei mitnichten so. Der Stadtrat könne sich zum Fahrstuhl noch gar keine Meinung bilden, weil eben fundamentale Fakten noch nicht auf dem Tisch lägen. Baukosten, Betriebskosten, Eintrittsgelder, volkswirtschaftlicher Nutzen, Einfügen des Turms in die Altstadt und die damit einhergehenden Veränderungen für das Stadtbild, Architektur und städtebauliche Einbindung seien absolut unklar.

Marc Piazolo, Sprecher des Grünen-Stadtverbandes, fragt, "warum der Stadtrat vor einigen Monaten unter Ausschluss der Öffentlichkeit das Thema behandeln musste, da es offenbar noch keine neuen Erkenntnisse gibt." Es liege weder eine Machbarkeitsstudie noch eine Zusage über die Förderung vor. "Gemessen an diesem Kenntnisstand erklärt sich nicht, warum der Stadtrat dazu vor Monaten nicht öffentlich getagt hat", so Piazolo weiter.

Die Grünen gehen davon aus, dass die Machbarkeitsstudie eine fundierte Analyse zum "touristischen Potenzial von Homburg und auch eine ehrliche Analyse des neuen OB-Denkmals beinhalten wird", heißt es in der Mitteilung weiter. Insofern erhoffe man sich aus der Machbarkeitsstudie durchaus einen Mehrwert für Homburg. "Grundsätzlich halten wir es aber für unverantwortlich, die wenigen Steuergelder in freiwilligen Ausgaben zu binden, wenn gleichzeitig die Homburger Schulen marode sind. So werden Kinder in Einöd in einem Container unterrichtet, weil der provisorische Pavillon durch einen Wasserschaden unbenutzbar ist und eine Sanierung immer noch auf sich warten lässt."

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort