Kolumne Realismus statt Träumerei
Ruhig ist es in letzter Zeit um den Aufzug am Schlossberg geworden. Klar, nach dem Gerichtsprozess um den derzeit suspendierten OB Schneidewind gab es Wichtigeres. Jetzt könnte sich die Situation ändern, denn in der Stadtratssitzung am Donnerstag soll ein so genannter vorhabenbezogener Bebauungsplan „Touristische Erschließung Schlossberg“ verabschiedet werden.
Soll, wohl gemerkt. Ob es wirklich so weit kommt, ist so sicher nicht. Denn es gibt derzeit mehr Fragen als Antworten. Zum einen die Zeitvorgabe: Das Großprojekt, zu dem mehr als der Aufzug gehören, soll ja mit Fördergeldern zu 80 Prozent bezuschusst werden. Allerdings: Um die Gelder tatsächlich zu bekommen, muss das Vorhaben bis Ende 2023 komplett gebaut und auch abgerechnet sein, sonst bleibt die Stadt auf den Kosten sitzen. Allein die Umsetzung des Bebauungsplanes könnte ins Jahr 2021 reichen. Dann ist noch kein Bagger vorgefahren. Zeitplan? Eher unrealistisch.
Die zweite Frage betrifft die Finanzen. 20 Prozent muss die Stadt zubezahlen. Bei der geschätzten Summe von acht Millionen Euro kämen auf den Steuerzahler 1,6 Millionen zu. Die stehen aber bislang nirgendwo bereit, es gibt bis heute anscheinend keinen verlässlichen Finanzplan für das Projekt. Der müsste aber her, was nur über einen Nachtragshaushalt ginge. Das bedeutet aber: Gelder umschichten, auf einiges Wichtige verzichten – und wieder Zeitverlust. Dass auf dem Schmuckstück Schlossberg etwas getan werden muss, ist unstrittig. Stadt und Rat sollten aber zunächst versuchen, die Fördergelder für das zu beantragen, was wirklich wichtig und auch schnell umsetzbar wäre: die Sicherung des Schlossberghanges samt der Höhlen und eine attraktive Neugestaltung des Höhleneingangs. Alles andere ist Träumerei.