Astrid Klug: "Das Konjunkturpaket stärkt auch die Kommunen"

Saarpfalz-Kreis. Zu dem derzeit im Bundestag debattierten Konjunkturprogramm der Bundesregierung erklärt die Homburger Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Astrid Klug (SPD, Foto: SZ): "Das Konjunkturpaket stärkt die Investitionskraft der Kommunen auch in unserer Region. Es erhöht die Kaufkraft der Menschen und sichert Beschäftigung

Saarpfalz-Kreis. Zu dem derzeit im Bundestag debattierten Konjunkturprogramm der Bundesregierung erklärt die Homburger Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Astrid Klug (SPD, Foto: SZ): "Das Konjunkturpaket stärkt die Investitionskraft der Kommunen auch in unserer Region. Es erhöht die Kaufkraft der Menschen und sichert Beschäftigung." Insgesamt 13,3 Milliarden Euro fließen aus dem Konjunkturpaket bundesweit in kommunale Projekte. 75 Prozent davon seien Bundesmittel. 171 Millionen Euro entfielen auf das Saarland, heißt es in einer Pressemitteilung der Abgeordneten. Die Schwerpunkte liegen in den Bereichen Bildung (Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen) und Infrastruktur (Verkehr, Krankenhäuser, Städtebau und Informationstechnologie). Astrid Klug: "Ich will, dass möglichst viel von dem Geld möglichst schnell in unseren Städten und Gemeinden ankommt. Deshalb lade ich die Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte meines Wahlkreises am 23. Januar zu einem Strategiegespräch ein." Angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Situation müsse jeder bereitgestellte Euro in Projekte investiert werden, die den größtmöglichen Beschäftigungseffekt haben. Es gehe darum, Arbeitsplätze zu sichern und dafür wichtige Zukunftsinvestitionen anzustoßen. Die Landesregierung müsse die Bundesmittel so schnell wie möglich an die Kommunen weiterleiten, fordert Klug. Die nächsten Wochen seien entscheidend. Bis Ende Januar soll die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern verhandelt sein. Klug: "Danach kann und muss es schnell losgehen. Ich will in enger Abstimmung mit den Städten und Gemeinden helfen, wo ich kann." Die Staatssekretärin will den Kommunalvertretern auch noch einmal die Förderprogramme vermitteln, die Zuschüsse für kommunale Klimaschutzkonzepte, die Einstellung von Klimaschutzmanagern und Investitionen in moderne Energieeinspartechnologien und Gebäudesanierung möglich machten. Für die Automobil- und Zuliefererindustrie geht sie davon aus, dass das Saarland auch von den Maßnahmen zur Stärkung der Automobilkonjunktur profitieren werde: Autohalter erhalten künftig 2500 Euro, wenn sie ein mindestens neun Jahre altes Auto verschrotten und gleichzeitig einen umweltfreundlichen Neu- oder Jahreswagen kaufen. red

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