Brücke in Kirrberg Ärger in Kirrberg wegen der Brücke
Kirrberg · Der Ortsrat Kirrberg hat sich für eine befahrene Brücke über den Lambsbach ausgesprochen, der zuständige Vergabeausschuss hat sich den Wünschen des Ortsrats jedoch nicht angeschlossen.
Welche Kompetenzen hat ein Ortsrat, was darf er bindend entscheiden, was nicht? Aktuell bestimmt die Antwort auf diese Frage das Wohl und Wehe rund um den Ersatzneubau der einsturzgefährdeten Brücke über den Lambsbach in Richtung Emilienruhe in Kirrberg.
Zum Hintergrund: Die Brücke ist seit einiger Zeit aufgrund ihrer Schäden für den Verkehr gesperrt. Seit zwei Jahren nun sucht man im Ortsrat und in der Verwaltung nach einer Ersatzlösung. Nachdem zuerst eine reine Fußgängerbrücke angedacht war, sollte der ständige Vergabeausschuss in seiner jüngsten Sitzung aber über den Bau einer Fahrzeugbrücke entscheiden – und verwies diese Entscheidung in die April-Sitzung des Stadtrates. Der Grund: Es sei überhaupt nicht klar, wie es zum Entschluss gekommen sei, statt der Fußgängerbrücke nun eine Fahrzeugbrücke zu bauen (wir berichteten).
Doch eben der Ortsrat Kirrberg hatte sich nicht nur einmal für einen vollwertigen Ersatzneubau ausgesprochen. Und im Gremium hatte man eigentlich auch erwartet, dass der zuständige Ausschuss diesem Wunsch aus Kirrberg mit einem Ja folgen würde. Tat er aber nicht. Und: Muss er auch nicht. Denn das Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) legt im Paragraf 73, Absatz 2, fest, dass der Ortsrat in einer solchen Angelegenheit lediglich gehört wird. Doch ist es eigentlich üblich, dass man in den in einem solchen Fall entscheidungsbefugten Gremien — sprich Ausschüssen, Gemeinderäten und Stadträten – der aus den Anhörungen der Ortsräte entspringenden Wünschen entspricht. Und der Kirrberger Ortsrat hatte sich eben für die befahrbare Brücke entschieden.
In der Sitzung des Kirrberger Ortsrates am Dienstag (wir berichteten) brachte Ortsvorsteher Manuel Diehl (CDU) seine Enttäuschung über die Nicht-Entscheidung des Vergabeausschusses mehr als deutlich zum Ausdruck. „Ich bin ein Stück weit irritiert, enttäuscht, fassunsglos – ich würde sogar sagen, ich bin ein Stück weit traurig. Traurig deswegen, weil eine geübte Praxis infrage gestellt wird.“ Damit griff er eben die eigentlich übliche Verfahrensweise auf, dass sich Stadtrat oder Ausschuss normalerweise den Wünschen des Ortsrates anschließe. Diehl: „In diesem Fall ist das, zumindest im Vergabeausschuss, nicht passiert.“ Schon seit zwei Jahren, erinnerte Diehl, diskutiere man das Thema der Lambsbachbrücke in Richtung Emilienruhe. Auch im Ortsrat sei dieses Thema mehrfach besprochen worden „und immer wieder haben wir uns einstimmig dafür ausgesprochen, eine vorhandene Infrastruktur zu ersetzen“. Dabei, wie Diehl klar machte, sei es nie um den Bau einer dreispurigen Brücke über den Lambsbach gegangen.
„Es ging darum, eine vorhandene Brücke zu ersetzen oder so zu ertüchtigen, dass man sie wieder befahren kann. Und dann ist die Irritation schon groß, wenn sich Mitglieder des Stadtrates, die die Örtlichkeiten nicht kennen, plötzlich gegen diese Erneuerung ausprechen.“ Er lade gerne aller Kritiker dazu ein, sich vor Ort ein Bild davon zu machen, wie wichtig die Brücke für Kirrberg sei, auch für die Gaststätte „Emilienruhe“, die derzeit zum Verkauf stehe. „Und ich denke, ein Käufer wird da nur Geld investieren, wenn dort auch eine Brücke steht.“ Zudem, wie Diehl weiter ausführte, sei ein befahrbarer Übergang wichtig für die Landwirtschaft und die Grundstücksanlieger. Das Vorgehen im Vergabeausschuss nannte Diehl vor diesem Hintergrund ein „Torpedieren“ der Pläne. „Wenn man mit der Praxis bricht und sich nicht mehr an die Abstimmungen des Ortsrates hält, dann werden wir uns im Ortsrat überlegen müssen, ob wir auch brechen und uns nicht mehr an die Vorgaben von Rat und Verwaltung halten. Wenn man das möchte, dann sind wir gerade auf einem guten Weg. Ich möchte es aber nicht, der Ortsrat möchte es auch nicht.“ Nachdem Roland Lupp von der Homburger Bauverwaltung die bis zu einer Entscheidung des Stadtrates auf Eis gelegten Pläne der Ersatzbrücke dem Rat vorgestellt hatte, erneuerte der Kirrberger Ortsrat einstimmig seinen Beschluss zugunsten einer befahrbaren Brücke. Diehl: „Zum dritten Mal: Der Ortsrat will diese Brücke.“
