Abwahlverfahren in Homburg Neustart statt Rückfall in alte Zeiten
Die jüngere Vergangenheit entwickelt sich immer mehr zu einer schweren Last für die Kreisstadt Homburg. Bis es zum Neustart kommen kann, wird es möglicherweise noch eine längere Zeit dauern. Dem Abwahlverfahren könnten weitere Untersuchungen folgen.
In einer Woche ist erster Advent. Doch so richtig vorweihnachtliche Stimmung mag derzeit nicht aufkommen. Zum einen sind die Infektionszahlen einfach nur fürchterlich und werden das öffentliche Leben erneut drastisch einschränken. Aber zum anderen hängt gerade in Homburg der Bevölkerung noch ein anderes Thema wie Blei an den Füßen: der Abwahltermin an diesem ersten Advent, dem sich der suspendierte Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind stellen muss. Und was da gerade das Stadtbild beherrscht, ist alles andere als aufbauend – nein, es lässt einen sprachlos zurück.
Gemeint ist die Plakataktion der SPD, die ihrem „Rüdiger“ nach wie vor den Rücken stärkt. Die Plakate sollen wohl an einen „normalen“ Wahlkampf erinnern, so ist die Aktion aufgebaut. Das ist er aber nicht. Es geht eben nicht darum, einen honorigen OB am 28. November wegen seiner Verdienste für die Stadt wiederzuwählen. Nein, es geht um die Abwahl eines Verwaltungschefs, der seinen Job im Rathaus nachweislich nicht richtig gemacht hat, dafür bereits zweimal vom Gericht wegen Untreue verurteilt wurde (die zweite Revision läuft noch). Und es geht um einen OB, der möglicherweise demnächst vorbestraft ist. Die Sozialdemokraten glauben doch wohl selbst nicht ernsthaft mehr an eine Rückkehr Schneidewinds. Was also soll das Ganze? Die SPD hat kluge Köpfe in ihren Reihen, denen doch auffallen müsste, dass die Partei mit diesem „Wahlkampf“ die Bevölkerung eher spaltet als zusammenführt. Das kann doch nicht in ihrem Interesse sein. So entsteht jedenfalls der Eindruck: alles Mist, dennoch SPD! Und beschwört zugleich eine Gegen-Plakataktion herauf, die zwangsläufig weiter spaltet.
All das zeigt, dass Homburg dringend den Neuanfang braucht. Weg mit der Klüngelei und dem dreisten System des vergangenen Jahrzehnts! Es muss künftig wieder Spaß machen, sich für die Kreisstadt – politisch oder ehrenamtlich – einzusetzen, ohne Angst haben zu müssen, dass der Staatsanwalt schon wieder vor der Tür steht. Dafür benötigt es alle, auch die SPD, die an dem ganzen Dilemma genauso viel oder so wenig Schuld trägt wie die CDU (oder andere). Aber die Fehler der Vergangenheit einzusehen, ist schwer. Notfalls hilft ja ein Blick in die Aufklärungsarbeit der Kommunalaufsicht. Der Bericht mit einer riesigen Auflistung von Verfehlungen, Stümperei, Klientelpolitik mit teils immer wieder denselben Nutznießern muss Muster für die Zukunft sein, wie man es eben nicht macht. Wer das nicht kapiert, hat sowohl im Rathaus, aber auch im Stadtrat nichts verloren. Beides sind keine Selbstbedienungsläden.
Wie die Kreis- und Universitätsstadt im vergangenen Jahrzehnt geführt wurde, ist absolut amateurhaft – nicht einmal drittklassig. Eine Stadt wie Homburg verdient aber Erstklassigkeit.
