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4,8 Millionen in vier Jahren sparen

4,8 Millionen in vier Jahren sparen

Die Stadt Homburg hat grünes Licht für ihren Haushalt bekommen. Die Stadtoberen und der Stadtrat müssen die Zeit bis zum 15. Oktober nutzen, einen Haushaltssanierungsplan zu erstellen, der bis 2018 gültig ist.

In der Stadt Homburg regiert in den nächsten Jahren der Rotstift. Sparen ist angesagt - und zwar mehr als die Verantwortlichen in Rathaus und Stadtrat dies ursprünglich vor hatten. Wie unsere Zeitung bereits in seiner Samstagsausgabe vermeldete, hat die die Kommunalaufsicht, das Landesverwaltungsamt des Saarlandes (Lava) mit Sitz in St. Ingbert, die Haushaltssatzung 2015 unter Auflagen genehmigt - aber nur unter den Voraussetzungen, dass bis einschließlich 2018 dauerhafte Einsparungen beschlossen werden. Die Aufsichtsbehörde hat nun Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind darüber informiert, dass sie bezüglich der Genehmigung des Haushaltes 2015 grünes Licht geben wird.

Eine genauere schriftliche Erläuterung liegt in der Verwaltung bis gestern jedoch noch nicht vor, heißt es in der Pressemitteilung der Stadt. In einer ersten Mitteilung steht allerdings, dass die Auflage erteilt wird, bis spätestens am 15. Oktober dieses Jahre einen Haushaltssanierungsplan für den Zeitraum bis 2018 zu beschließen, der dauerhafte Sanierungsmaßnahmen von 1,2 Millionen Euro pro Jahr enthalte. Diese Maßnahmen können Einsparungen oder auch Einnahmesteigerungen sein, sie müssen in jedem Fall strukturell - also dauerhaft - wirksam sein. Wie diese Einsparungen oder auch Einnahmeverbesserungen erzielt werden könnten, werde der Oberbürgermeister in den zuständigen Gremien diskutieren. Dabei könne und werde die Verwaltung Vorschläge unterbreiten, die jedoch in den Ausschüssen und im Stadtrat beschlossen werden müssten, heißt es in der Mitteilung aus dem Rathaus weiter. Was bedeutet, dass die kommenden Wochen, die noch von den Sommerferien unterbrochen sind, zu Verhandlungen genutzt werden sollen.

Bisher plante OB Schneidewind aus Spargründen, vier kleinere Friedhöfe zum Teil zu schließen. Dafür gibt es aus den betroffenen Orten bereits kräftig Gegenwind. Auch rund um das Römermuseum Schwarzenacker wird der Rotstift angesetzt, ebenso beim städtischen Personal. Stellen sollen langfristig eingespart werden. Das wird nicht ausreichen. Zu erwarten ist deshalb, dass man im Sanierungsplan nicht um Steuererhöhungen herumkommen wird. Seit längerem wird darüber diskutiert, die Grundsteuer beziehungsweise Gewerbesteuer zu erhöhen. Die eine oder andere Maßnahme im Investitionshaushalt könnte zudem gestrichen werden. Die Stadt hat aktuell rund 150 Millionen Euro Schulden. In dem im Februar verabschiedeten, aber letztlich nicht genehmigten Haushalt sollten 23 weitere Millionen hinzukommen.