SPD-Fraktion in Gersheim kritisiert Stellungnahme des Kanalwerks

Gersheim : SPD-Fraktion kritisiert Stellungnahme des Kanalwerks

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat Gersheim hat die Reaktion des Kanalwerks in puncto Wassergebühren zu den Äußerungen des Bürgermeisterkandidaten der SPD, Michael Clivot, kritisiert. Die Stellungnahme sei einseitig und stelle nicht die gesamte Breite der Faktenlage dar, so die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Christiane Kohlmeyer-Krause.

Sie erklärt, dass die größere Erhöhung der Gebühren im Jahre 2009 um ganze 33 Prozent von damals 4,10 Euro auf 5,40 Euro pro Kubikmeter mit Stimmenmehrheit der CDU und gegen die Stimmen von SPD, Linke und einer Enthaltung der Grünen erfolgt sei. Die SPD-Fraktion, der Michael Clivot damals angehörte, habe damals die Erhöhung heftig kritisiert, der Mehrheit vorgeworfen, diese Erhöhung im Wahlkampf 2009 nicht erwähnt zu haben. Der Erhöhung 2013 habe die SPD nur unter bestimmten Bedingungen zugestimmt.

„Die Verwaltung wollte damals die Gebühren von 5,40 Euro um 20 Prozent auf 6,50 Euro erhöhen. Erst durch den Beschluss einer einheitlichen Grundgebühr von 50 Euro, die aus Sicht der SPD zu einer besseren Beitragsstabilität führen würde, habe man die Erhöhung um dann nur noch zehn Prozent auf 5,95 Euro mitgetragen. Darüber hinaus wäre das Kanalwerk defizitär gewesen, hätte gar keine Erhöhung stattgefunden“, teilt die SPD weiter mit. Bereits in der jeweiligen Sitzung habe die SPD-Fraktion, wie Michael Clivot vor wenigen Tagen auch, kritisch darauf hingewiesen, dass die Gemeinde Gersheim sich bereits an der Spitze der Wasserpreise absetze und dies eine zu hohe Belastung für die Bürger bedeute und daher die Gemeindeverwaltung handeln müsse. „Es muss die Frage erlaubt sein, wie es überhaupt dazu kam, dass diese Gebühren derartig gestiegen sind bzw. solche Erhöhungen überhaupt notwendig wurden. Schließlich regiert die CDU in der Gemeinde Gersheim seit 1974. Wenn die CDU-Führung im Rathaus glaubt, unter Nutzung des Kanalwerks als Feigenblatt, Michael Clivot bzw. die SPD-Fraktion herabwürdigen zu können, sollte sie sich bewusst machen, dass solch durchscheinende Manöver auf sie selbst zurück fallen“, so Kohlmeyer-Krause weiter.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende ging auch auf die Anschuldigung ein, SPD und CDU hätten 2010 eine Initiative der Gemeindeverwaltung abgelehnt, die sich mit einer Kooperation zwischen Blieskastel und Gersheim befasste. „Die Wahrheit ist, dass sich einerseits die SPD bereits Jahre zuvor für eine stärkere Kooperation zwischen Blieskastel und Gersheim ausgesprochen hatte. Lediglich die vorgelegte Art der Kooperation wurde damals von der SPD abgelehnt. Das sah offensichtlich die Mehrheitsfraktion der CDU ähnlich. Andererseits gesteht der Bürgermeister damit ein, dass er seit 2010 – also seit fast 10 Jahren – keinerlei weitere Vorstöße gestartet hat, eine Kooperation in die Wege zu leiten. Ein Hinweis darauf, das Thema sei nach wie vor aktuell, ist wenig konkret und bisher noch gar nicht im Gemeinderat diskutiert worden. Das würde jetzt erst auf der Tagesordnung stehen.“

Mehr von Saarbrücker Zeitung