Nachtragshaushalt ging glatt durch

Gersheim. Auch Gersheims neuer Bürgermeister Alexander Rubeck steht wie sein Amtsvorgänger für eine straffe Sitzungsführung. Innerhalb einer halben Stunde war am Dienstagabend die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung abgearbeitet. Dabei ging der Nachtragshaushalt 2010 ohne Gegenstimmen durch

Gersheim. Auch Gersheims neuer Bürgermeister Alexander Rubeck steht wie sein Amtsvorgänger für eine straffe Sitzungsführung. Innerhalb einer halben Stunde war am Dienstagabend die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung abgearbeitet. Dabei ging der Nachtragshaushalt 2010 ohne Gegenstimmen durch. Wie bereits berichtet, verbesserte sich das Jahresergebnis im Ergebnishaushalt gegenüber dem Haushaltsplan um gut 180 000 Euro, was besonders auf die erhöhten Einnahmen durch die Gewerbesteuer zurückzuführen ist. Außerdem waren geringere Zinsaufwendungen zu verzeichnen: Ersparnis knapp 300 000 Euro. Verschlechtert hatte sich die Haushaltssituation durch die Aufwendungen der Ortsratsbudgets, die Aufwendungen für die Auslagerung der Grundschule Medelsheim/Altheim ins alte Schulhaus nach Bliesdalheim sowie durch erhöhte Aufwendungen für die Unterhaltung von Straßen im Gemeindegebiet, hier insbesondere bedingt durch enorme Winterschäden. Keine weitere Kreditaufnahme ist für den Finanzhaushalt nötig, denn bei bereits veranschlagten Maßnahmen (Erneuerung Grenzlandhalle Reinheim sowie dem Mehrgenerationentreff Niedergailbach) wurden im laufenden Haushalt rund 85 000 Euro nicht benötigt. Der Kreditbedarf zum Ausgleich des Finanzhaushalts beträgt weiterhin knapp 485 000 Euro. Weiteren Beratungsbedarf sahen alle Fraktionen beim Tagesordnungspunkt Erweiterung des Kalksandsteinbruchs in Rubenheim. Hier hatte Ratsmitglied Horst Schwarz (Grüne) die Diskussion ins Rollen gebracht, als er nach der genauen "Erweiterung" fragte. Wie Wolfgang Endlich - in der Kreisverwaltung tätig - mitteilen konnte, geht es nicht um eine Erweiterung im engeren Sinne, sondern der Betreiber will eine weitere Abbruchstelle etwa 300 Meter weiter eröffnen. Die Gemeinde kann wohl, das wurde in allen Diskussionsbeiträgen herausgestellt, die Betriebsgenehmigung letztlich nicht verhindern, aber der Gemeinderat muss ein so genanntes Zielabweichungsverfahren einleiten, weil die betreffende Fläche im Flächennutzungsplan als landwirtschaftliche Fläche ausgewiesen ist. "Für mich ist das jetzt etwas ganz Neues, da besteht sicherlich noch Beratungsbedarf", stellte Wolfgang Kaufmann (SPD) fest. Auch Jürgen Wack, Fraktionschef der CDU, wollte den "neuen Sachverhalt nicht durchpeitschen" und regte die Vertagung ebenfalls an. Horst Schwarz interessiert vor allem die genaue Zufahrt für den neu anzulegenden Steinbruch, auch sollte man sich mit der Lärmentwicklung befassen: "Dort verläuft oberhalb der vielleicht schönste Wanderweg der Gemeinde, da ist schon jetzt eine hohe Lärmbelästigung festzustellen", so seine Einschätzung. Gersheims Bürgermeister Alexander Rubeck will den Tagesordnungspunkt auf einer nächsten Ausschuss-Sitzung neu behandeln lassen.

HintergrundBis zu den Sommerferien im kommenden Jahr werden die Grundschüler aus Altheim und Medelsheim in Bliesdalheim unterrichtet. Darauf haben sich die Rathauschefs und Vertreter der Schulen geeinigt. In Altheim sind zwar die Sanierungsarbeiten abgeschlossen, in Medelsheim haben unvorhergesehene Umstände die Bauarbeiten jedoch verzögert. Wie es aus dem Gersheimer Rathaus heißt, sei in Medelsheim im April 2011 mit dem Ende der Baumaßnahmen zu rechnen. Die Stadt Blieskastel und die Gemeinde Gersheim betreiben gemeinsam die Burgschule Medelsheim-Altheim. Die Federführung dabei hat die Gemeinde Gersheim. Grundschulkinder aus der Gemeinde Gersheim und aus dem Südteil der Stadt Blieskastel besuchen diese Schule, die ihren Sitz in Medelsheim und eine Dependance in Altheim hat. ert