Wasserpreise Auch Clivot hatte einst für die Erhöhung gestimmt
Gersheim · Gersheimer Gemeinde-Kanalwerk wehrt sich gegen Vorwürfe der SPD-Fraktion: Höhere Gebühren schon 2013 beschlossen.
Zu Vorwürfen der SPD bezüglich des Abwasserpreises in der Gemeinde Gersheim sieht sich das Kanalwerk der Gemeinde veranlasst, etwas mehr Licht in die Diskussion zu bringen.
So sei der Beschluss, die Gebühr auf den jetzt gültigen Stand zu heben, bereits im Februar 2013 im Gemeinderat getroffen worden. Der Beschluss sei damals mit Stimmen der CDU und der SPD gefasst, unter anderem mit der Zustimmung des damaligen SPD-Gemeinderatsmitgliedes Michael Clivot. Auch eine weitere Behauptung müsse richtig gerückt werden: „So gab es bereits im Jahr 2010 einen Vorstoß der Gemeindeverwaltung zur Kooperation mit dem Abwasserwerk der Stadt Blieskastel. Diese wurde damals vom Gemeinderat einstimmig (Stimmen von CDU, SPD und Grüne) abgelehnt, also auch hier mit Stimmen der SPD. Aber das Thema ist im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen Blieskastel und Gersheim auf Verwaltungsebene weiterhin aktuell“, teilt die Gemeindeverwaltung mit.
Seit der Gebührenerhöhung 2013 herrsche Stabilität, die Gebühr sei seitdem nicht mehr verändert worden. Das sei auch erklärtes Ziel gewesen. „Denn zuvor wurde die Gebühr jedes zweite Jahr, oftmals sogar jährlich immer wieder verändert. Nach jetzigem Wirtschaftsplan soll die Gebühr auch noch bis 2021 auf dem jetzigen Niveau bleiben. Außerdem weist das Kanalwerk nochmals auf das Thema Vergleichbarkeit der Abwassergebühren hin. Diese wird in Gersheim zu 100 Prozent vom Frischwasserbezug berechnet. Wegen der homogenen Siedlungsstruktur war es bislang nicht erforderlich, die Abwassergebühr zu splitten. Splitten bedeutet, dass nur ein Teil der Gebühr am Frischwasserbezug bemessen wird und der andere Teil über die versiegelten Grundstücksflächen“, teilt die Gemeinde weiter mit. Üblicherweise werde letzterer Betrag bei Kommunen mit gesplitteter Gebühr über den Steuerbescheid erhoben und nicht über den Gebührenbescheid. Um einen echten Vergleich anzustellen, sei seriöserweise eine fallweise Betrachtung notwendig, pauschale Vergleiche ließen sich nicht treffen. Ohne Zweifel bestehe im Übrigen eine hohe Belastung durch das große Netz, das rund 60 km umfasst, aber vergleichweise wenige Anschlussnehmer hat. Überdies investiere das Kanalwerk in den letzten Jahren konsequent in die Modernisierung des Kanalnetzes, was absolut notwendig sei. So seien in den letzten fünf Jahren (2014 bis 2018) 2,4 Millionen Euro investiert worden. Für die Jahre 2019 bis 2022 sind laut Wirtschaftsplan weitere 3,2 Millionen Euro geplant.
„Aktuell stehen in diesem und dem nächsten Jahr folgende Maßnahmen an: Kanalerneuerungen Oberdorfstraße und Jahnstraße in Rubenheim, Kanalerneuerung Ringstraße in Gersheim, Kanalerneuerung Friedrichstraße in Reinheim. Alleine für diese Maßnahmen werden 920 000 Euro aufgewendet“, wie die Gemeindverwaltung Gersheim in einer Pressemitteilung abschließend erklärt.
