1. Saarland
  2. Saarpfalz-Kreis
  3. Gersheim

Haushalt Gersheim unter Dach und Fach

Haushalt Gersheim unter Dach und Fach : Investitionen in die schulische Digitalisierung

Mit zwei Gegenstimmen hat der Gersheimer Rat den Haushalt gebilligt. Die Einnahmeverluste der Kommune sind nicht erfreulich.

Gegen die beiden Stimmen der AfD-Ratsmitglieder wurde dem Haushalt der Gemeinde Gersheim in der letzten Sitzung von der reduzierten Anzahl der Ratsmitglieder parteiübergreifend zugestimmt. Hatte man zum Zeitpunkt der Abstimmung noch auf einen großen Wurf, sprich Schuldenschnitt, aus Berlin gehofft, so war Bürgermeister Michael Clivot (SPD) einen Tag später eher enttäuscht von dem, was für die Kommunen beschlossen wurde. Gleichwohl lässt man in Gersheim den Kopf nicht hängen und versucht das Beste aus der Situation zu machen.

War die finanzielle Ausstattung der Gemeinde mit „bescheiden“ eher noch zu positiv beschrieben, so kam mit der Corona-Pandemie nun ein weiterer Einnahmeverlust von rund 1,7 Millionen Euro zum Schuldenberg hinzu. Besonders sind dabei die Gewerbesteuer, der Anteil an der Einkommens- und der Umsatzsteuer betroffen. „Dies sind alles Entwicklungen, die durch die wirtschaftliche Krise und die damit verbundenen Gehaltseinbußen der Bürgerinnen und Bürger zu erwarten sind“, analysierte Verwaltungschef Clivot in seiner Haushaltsrede. Man habe aber, anders als manch andere Kommunen, nicht so getan, als hätte es Corona nicht gegeben, Deshalb sei sozusagen einen „Corona-Haushalt“ aufgestellt worden. Dabei sei es gleichwohl gelungen, durch Einsparungen, Kürzungen und mit Hilfe der derzeit gegebenen Rahmenbedingungen einen genehmigungsfähigen Haushalt vorzulegen.

Investiert wird in die Modernisierung der IT-Ausstattung (33 000 Euro), in die Digitalisierung der Schulen fließen 80 000 Euro. Es gibt keinen großen Spielraum, führte der Bürgermeister aus, die Kreditlinie liegt bei 140 800 Euro: „Bei elf Ortsteilen, zehn Löschbezirken, mehreren Sportstätten, Dorfgemeinschaftshäusern und Hallen, zwei Schulen und einem Kindergarten sicherlich nichts, womit man große Sprünge machen kann“, führte der Kommunalpolitiker aus. Dennoch soll es ein Neubaugebiet (Am Hetschenbach) in Gersheim geben, man will ein zukunftsfähiges Freibad, Maßnahmen für den Hochwasserschutz ergreifen, die Wirtschaftsförderung soll vorangetrieben werden und man will das Erscheinungsbild der Gemeinde weiter modernisieren. „Wir brauchen auch einen gesunden Bevölkerungszuwachs in unserer Gemeinde, um die Infrastruktur und das gesellschaftliche Leben weiterhin erhalten zu können“, unterstrich Clivot. Gerade jetzt in der Krise haben man wohl auch in der „großen Politik“ erkennen müssen, wie wichtig die Städte und Gemeinden sind.

Christiane Kohlmeyer-Krause, Fraktionsvorsitzende der SPD, sah ebenfalls keine Spielräume. Man wisse auch nicht, wie das weitegehen soll: „Wir müssen auch weiterhin mit Einsparungen leben“, stellte sie schlicht fest. Positiv sei zu vermerken, dass man in die Digitalisierung der Schulen investieren könne. Und auch die Senkung der Kita-Beiträge sei ein gutes Zeichen.

Der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Peter Krämer, bedankte sich in seinem Redebeitrag zunächst einmal für das gute Krisenmanagement durch den Bürgermeister und die Verwaltung. Leider müsse die Schuldenaufnahme wieder gesteigert werden, was aber unausweichlich sei. Man brauche eine „Aufwärtsspirale“ auch bei den Einnahmen. Gingen die Einwohnerzahlen noch weiter zurück, sei die Selbstständigkeit der Gemeinde in Gefahr. Aber in dieser Situation müssten „alle an einem Strang ziehen. Deshalb stimmen wir dem Haushalt zu“, so der CDU-Frontmann. Auch Anne Hecksteden (Grüne) sprach von einer „schwierigen Situation“. Man habe sich zwar an der ein oder anderen Stelle durchaus auch eine andere Gewichtung vorstellen können, aber insgesamt könne man dem Haushalt zustimmen. Sie dankte den Mitarbeitern der Verwaltung für ihre „vorausschauende und proaktive Vorgehensweise“. Hans Jank (AfD) hatte sehr viele Rückfragen zum Haushalt, was nicht allen Ratsmitgliedern gefiel. Die AfD lehnte zwar den Haushalt ab, benannte indes keine Alternativen.