Gemeinderat Linke in Gersheim verliert Fraktionsstatus
Gersheim · Die Partei stellt nur noch ein Mitglied im Gemeinderat. Thema in der jüngsten Sitzung waren die Verluste durch den Freizeitbetrieb.
Der Gemeinderat Gersheim hat statt bisher 27 Gemeinderatsmitglieder jetzt nur noch 26 Ratsvertreter. Wie die Verwaltung mitteilt, habe Hans Jürgen Gärtner von den Linken sein Mandat im Gemeinderat niedergelegt. Da kein weiteres Mitglied auf der Gebietsliste der Fraktion Die Linke in der Lage oder bereit war, das Mandat zu übernehmen, verfüge diese nur noch über einen Sitz im Gemeinderat und verlieren somit ihren Fraktionsstatus. Dies bedeute, dass der einzig verbliebene Linke Mario Fontana den Status eines fraktionslosen Ratsmitgliedes erhalte und der Gemeinderat somit nur noch aus 26 Ratsmitgliedern bestehe. Als fraktionsloses Ratsmitglied stehe Fontana kein Antrags- und Rederecht in den Ausschüssen zu, sondern nur ein reines Teilnahmerecht, welches ein Fragerecht gegenüber dem Bürgermeister zur Information einschließe. Da er jedoch schon vor Verlust des Fraktionsstatus ordentliches Ausschussmitglied war, blieben ihm insoweit die Rechte im Ausschuss erhalten, wie sie jedem anderen Ausschussmitglied gewährt würden. Lediglich die Fraktionsrechte – die Rechte auf Einberufung von Sitzungen und auf Aufnahme von Tagesordnungspunkten – gingen ihm verloren, wie Bürgermeister Alexander Rubeck (CDU) mitteilt.
Wie der Verwaltungschef weiter erklärt, entwickele sich der Freizeitbetrieb der Gemeinde weiter positiv, die Verluste seien deutlich gesunken. Dies sei auf „die Veräußerung des defizitären Campingplatzes im Jahr 2016 und beim Freibad auf die Kooperation mit Blieskastel zurückzuführen“. So weise der Jahresabschluss 2017 des Freizeitbetriebs einen Verlust von rund 200 000 Euro aus. In diesem Jahr würden es voraussichtlich noch 156 000 Euro sein und in dem in der jüngsten Gemeinderatssitzung einstimmig beschlossenen Wirtschaftsplan für 2019 gehe man noch von einem Verlust von 149 000 Euro aus. In Bezug auf die eine Stellungnahme des Saarländischen Städte- und Gemeindetags, wonach der durchschnittliche Kostendeckungsgrad der saarländischen Bäder bei 27 Prozent liege, rechne die Gemeindeverwaltung vor, dass man für das eigene Freibad einen Kostendeckungsgrad von 33 Prozent erreiche, wie Rubeck weiter mitteilt. Der Bürgermeister würdigte in dem Zusammenhang auch die Bemühungen des Landrats, ein Kreis-Bäder-Konzept auf den Weg zu bringen. Rubeck sehe „gute Chancen, nach dem Vorbild des Landkreises St. Wendel, wo dies bereits gelungen sei, ein solidarisches Finanzierungs- und Ausgleichsmodell unter den Kommunen und gemeinsam mit dem Landkreis auf den Weg zu bringen“. Er wolle auch weiterhin das Freibad in Walsheim erhalten.
