Gersheim Ein Blick zum Licht am Ende des Tunnels
Gersheim · Im Gersheimer Gemeinderat stand die Abstimmung über den Haushalt an. Durch Sparbemühungen in der Vergangenheit wurde die Haushaltslage bereits verbessert, gespart werden muss allerdings weiterhin.
Von Optimismus bei den Finanzen der Gemeinde Gersheim zu reden, wäre zwar total überzogen. Aber man spürte bei den Haushaltsberatungen doch so etwas wie einen beherzten Blick zum Licht am Ende des Tunnels. „Nach drei sehr schwierigen Haushaltsjahren und strengen Vorgaben zur Sanierung der gemeindlichen Finanzen gibt es für dieses Haushaltsjahr erstmals leichte Verbesserungen zu vermelden“, eröffnete Bürgermeister Alexander Rubeck (CDU) seine Ansprache in der Haushaltsdebatte im Gemeinderat. Die Ergebnisse der Sparbemühungen ließen erste Erfolge erkennen, schließlich ging die Verschuldung leicht von 38,3 Millionen auf 37,97 Millionen Euro zurück. Damit ist nicht nur ein Anwachsen der Verschuldung gestoppt worden, sondern es konnte sogar eine marginale Verringerung erreicht werden. „Dazu trägt eine vorausschauende Zinspolitik mit rund 170 000 Euro Verringerung der Zinslast bei“, so Rubeck weiter. Erfreulich, so der Bürgermeister, sei vor allem die Tatsache, dass die Höhe der Kassenkredite um rund eine Million Euro gesunken sei (von 32,5 in 2017 auf jetzt 31,5 Millionen Euro). Zwar sei die Kreisumlage nur minimal gestiegen (von 4,2 auf 4,235 Millionen Euro), aber das Niveau erreiche fast die Höhe der Gemeindeeinnahmen. Rubeck wertete es als einen „Erfolg unserer enormen Sparmaßnahmen“, dass die Kommunalaufsicht nun ein Entgegenkommen zeige und das zeitliche Ziel für die Rückführung des Defizits auf das Jahr 2021 hinausgeschoben habe.
Allerdings wurde zur Auflage gemacht, dass im Jahr 2019 weitere Einsparungen von 74 000 Euro erbracht werden müssen: „Die Gemeindeverwaltung hat hierfür bereits Vorschläge erarbeitet und mit der Kommunalaufsicht im Vorfeld abgestimmt. Diese belasten die Bürger nicht“, so der Verwaltungschef. Ausdrücklich begrüßte Rubeck das Vorhaben der Landesregierung zur Entschuldung der Gemeinden von den Kassenkrediten: „Diese haben bei uns eine Höhe erreicht, die eine eigene Entschuldung gar nicht mehr zulässt“. Zwar bleibe auch für die Zukunft „Schmalhans Küchenmeister“, aber: „Die ersten Erfolge unserer eigenen Konsolidierungsbemühungen in Kombination mit dem Vorhaben der Landesregierung zur Entschuldung lassen Hoffnung auf eine Stabilisierung aufkommen“.
Jürgen Wack, Fraktionsvorsitzender der CDU im Rat, ließ noch einmal die „harten Jahre“ Revue passieren: „Schmerzhafte Einsparungen und Einschnitte gingen an die Substanz und sind der Bevölkerung nur schwer vermittelbar“, ist sich auch der Vorsitzende der Mehrheitsfraktion bewusst. Zwar trage die Kraftanstrengung erste Früchte, „aber dies ist natürlich noch kein Grund, sich entspannt zurückzulehnen, Bescheidenheit wird auch die nächsten Jahre prägen“, weiß auch Jürgen Wack. Zwar könne man nun mit einem genehmigten Haushalt für die beiden nächsten Jahre arbeiten, aber ein „großer Wurf“ müsse endlich her. Insofern gehe der Plan des Ministerpräsidenten in die richtige Richtung, denn „ohne großvolumige Entlastung durch Übernahme der Kassenkredite haben überschuldete Kommunen wie wir keine Chance“. Die strukturelle Benachteiligung der Flächengemeinden müsse durch Sondermaßnahmen des Landes beseitigt werden.
Nur dann könne es gelingen, in den Dörfern eine gute Infrastruktur zu erhalten, damit auch Familien bleiben oder kommen könnten. Er verwies auf Regionen in den Neuen Ländern, wo Gemeinden zu „Geisterdörfern“ geworden seien. Seine Fraktion stimme dem Haushalt zu, man werde die „Chance ergreifen“, unter Beibehaltung aller Sparanstrengungen, erklärte Wack am Ende seiner Ausführungen.
Der Haushalt der Gemeinde Gersheim wurde dann im Rat mehrheitlich angenommen, die beiden anwesenden SPD-Fraktionsmitglieder stimmten dagegen (wir berichteten).
