Das große Staunen in Blieskastel „Steuerquellen sprudeln wie noch nie“

Blieskastel · CDU: Die Stadtverwaltung Blieskastel kann sich über Mehreinnahmen von 2,5 Millionen Euro freuen.

 Sparschweine braucht die Stadt Blieskastel offenbar nicht zu schlachten, es läuft auch so.

Sparschweine braucht die Stadt Blieskastel offenbar nicht zu schlachten, es läuft auch so.

Foto: picture alliance / dpa/Peter Kneffel

Außenstehende werden sich wohl die Augen reiben: Mitten in der Coronakrise sind die Gewerbesteuer-Einnahmen in Blieskastel deutlich gestiegen: Statt der veranschlagten 7,5 Millionen Euro hat die Stadt 10 Millionen eingenommen – 2,5 Millionen mehr als geplant. Für 2021 plant die Kämmerei mit neun Millionen – ein Rekordwert in den Planungen der letzten Jahre. Das ergab eine Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion. „Wir danken unseren großen Gewerbesteuerzahlern für ihren großartigen Beitrag zur Finanzierung unseres Gemeinwesens“, so CDU-Fraktionschef Holger Schmitt. Blieskastel könne stolz auf diese Unternehmen und ihre positive Entwicklung sein. Die Standort- und Verkehrspolitik der letzten 20 Jahre unter Führung der CDU habe sich bezahlt gemacht. Die Wirtschaftskraft und das Gewerbesteueraufkommen sei deutlich besser als in anderen Kommunen. Von diesen Früchten könne die Stadt heute zehren.

Die aktuelle Lage der örtlichen Unternehmen sei jedoch sehr unterschiedlich. Kleine Betriebe und Selbstständige sowie Händler und Gastronomen litten sehr und fürchteten teils um ihre Existenz. Blieskastels Altstadt drohe zudem die Dauerbaustelle. „Daher fordert die CDU bei den anstehenden Haushaltsberatungen eine einmalige Offensive für Handel, Gewerbe und Gastronomie“, so Schmitt. Die Stadt dürfe nicht nur abkassieren, sondern müsse auch fördern und in der Not unterstützen. Angesichts der aktuellen Ausgabe- und Personalpolitik mahnt die CDU auch zu sparsamem Haushalten und Zurückhaltung bei den Ausgaben. Dazu Holger Schmitt: „Unter Führung der CDU haben wir den Haushalt sukzessive saniert. Das war ein steiniger Weg mit schwierigen Sparbeschlüssen, der uns sicher Wählerstimmen gekostet hat. Mit dem Saarlandpakt hat die Landesregierung der Stadt eine Teilentschuldung gewährt und eine langfristige finanzielle Perspektive gegeben. Diese Erfolge dürfen jetzt nicht leichtfertig verspielt werden.“

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