Stadtrat Blieskastel Stadtrat soll die Beigeordnete Lisa Becker abwählen

Niederwürzbach · Der Blieskasteler Stadtrat tagt am Donnerstag (5. Januar) um 18.30 Uhr öffentlich in der Würzbachhalle in Niederwürzbach. Einziger Tagesordnungspunkt ist der zweite Durchgang zur Abwahl der Ersten Beigeordneten Lisa Becker (Die Grünen).

Stadtrat Blieskastel soll die Beigeordnete Lisa Becker abwählen
Foto: dpa/Oliver Dietze

Der Stadtrat hatte Ende November die erste Hürde im von der SPD angestrengten Verfahren genommen. Die nach dem Gesetz erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit von 26 Stimmen kam aber nur zustande, weil neben SPD (13), Teilen der CDU (9) und FDP (1) auch die AfD-Stadträte (3) zustimmten. Die sieben Grünen- Stadtverordneten stimmten dagegen. Die je drei Abwahl-Gegner aus CDU und Unabhängigen (DUB)/Linke erschienen zur Sitzung damals gar nicht erst. Die Inanspruchnahme der Unterstützung durch die AfD-Stadträte hatte zu einem Konflikt zwischen der Landes-SPD und den Blieskasteler Sozialdemokraten geführt.

Hintergrund des Streites ist ein sich erheblich verschlechterndes Verhältnis der ehemaligen politischen Partner SPD und Grüne. Erster Auslöser war, dass Grünen-Stadtratsmitglied Lukas Paltz Bürgermeister Bernd Hertzler (SPD) als „Flachzange“ bezeichnet hatte. Weitere Auslöser waren Entscheidungen der Grünen-Beigeordneten Lisa Becker als Urlaubsvertretung für den Bürgermeister, der daraufhin das Vertrauensverhältnis als zerstört ansah (wir berichteten ausführlich).

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