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SPD Blieskastel zur Brücke am Weiher in Niederwürzbach

SPD Blieskastel : SPD: Brücke am Würzbacher Weiher ist auf einem gutem Weg

„Die Sanierung der gesperrten Brücke über den Würzbacher Weiher ist auf einem guten Weg“, konstatiert der SPD-Fraktionschef im Blieskasteler Stadtrat, Achim Jesel, und bezieht sich dabei auf die Informationen der Verwaltung an die Stadtratsmitglieder in der letzten Bauausschusssitzung des Stadtrates.

Die Verwaltung habe die Stadtratsmitglieder informiert, dass Dank einer von Umweltminister Reinhold Jost mitfinanzierten Machbarkeitsstudie dem Stadtrat schon im vergangenen Jahr verschiedene Neubau-Varianten präsentiert werden konnten. Der Stadtrat habe sich dann im Oktober letzten Jahres übereinstimmend für eine nachhaltige und zugleich kostengünstige Variante ausgesprochen. Die Stadtratsmehrheit aus SPD und Bündnis90/Die Grünen habe dann für eine Veranschlagung der Baukosten im städtischen Haushalt gesorgt, und die Verwaltung habe sich direkt im Anschluss daran auf die Suche nach Finanzierungsmöglichkeiten für das gut 400 000 Euro teure Bauwerk gemacht. Inzwischen liege eine Zusage des Umweltministers vor, die Brücke im Rahmen der „Sonderförderung ländliche Entwicklung“ bis zu einem Maximalbetrag von 150 000 Euro zu fördern. Auf den im Dezember letzten Jahres an den saarländischen Innenminister gerichteten Antrag, das Projekt mit zusätzlichen Bedarfszuweisungen aus dem kommunalen Topf (möglich sind bis zu 95 Prozent der Kosten) zu fördern, gebe es bis heute aber keinen förmlichen Bescheid. Zwar habe die Blieskasteler CDU-Landtagsabgeordnete Jutta Schmitt-Lang im August letzten Jahres in einer Pressemitteilung erklärt, der Innenminister habe ihr gegenüber eine Förderung in der Größenordnung von 100 000 Euro in Aussicht gestellt. „Leider reichen aber diese Förderzusagen noch nicht aus, um das Projekt auszufinanzieren,“ stellt Fraktionschef Achim Jesel fest.

Völlig unverständlich, so Jesel, sei daher, wieso die CDU-Stadtratsfraktion der Verwaltung vorwirft, Fördermittel nicht abzurufen. Jedes auch nur etwas erfahrene Stadtratsmitglied wisse, dass ein Projekt ohne schriftliche Bewilligungsbescheide und ohne eine Ausfinanzierung nicht begonnen werden darf, so Jesel.

Dies öffentlich zu behaupten, obwohl man in der Ausschusssitzung ausgiebig über den Sachstand informiert worden sei, sei schon nicht mehr mit mangelnder Erfahrung, sondern wohl eher mit übertriebenem Wahlkampf-Aktionismus zu erklären. „Die CDU wirft wieder einmal Nebelkerzen und zeigt damit einmal mehr ihren mangelnden Respekt vor einem sachlichen Informationsbedarf der Bürger“, erklärt Jesel abschließend.