Stadtrat Blieskastel Schlagabtausch beim Thema Friedhöfe
Blieskastel · Harsche Kritik übte die SPD-Opposition im Blieskasteker Stadtrat an Bürgermeisterin Annelie Faber-Wegener: „Parteiisches Handeln“.
Nach einer weitgehend sachlich verlaufenen Stadtratssitzung erhitzten sich am Donnerstag gegen Ende der Sitzung noch einmal die Gemüter. Ausgerechnet beim Thema städtische Friedhöfe war es vorbei mit der sprichwörtlichen Friedhofsruhe. Schwere Geschütze wurden da von der oppositionellen SPD aufgefahren, der Bürgermeisterin wurde parteiisches Handeln unterstellt. Im Gegenzug kritisierte die CDU-Fraktion den politischen Gegner ebenso scharf und warf den Sozialdemokraten eine „Populismusstrategie“ vor.
Ein Versuch, die Dinge zu ordnen: Parteiübergreifend hatte man bereits im Mai im Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen beschlossen, eine Arbeitsgruppe (AG) Friedhof zu gründen. Sie soll für den Ausschuss Einsparpotenziale im Friedhofswesen der Stadt intensiv prüfen und erörtern. Soweit parteiübergreifender Konsens. Nach Darstellung der SPD-Fraktion wurde dann ein Sitzungstermin für diese AG angesetzt, den der Faktionsvorsitzende nicht wahrnehmen konnte. Er hatte zuvor seinen Urlaub zu diesem Zeitpunkt angekündigt. CDU und Grüne argumentieren indes, die SPD hätte ja dann Ersatz schicken können. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Petra Linz, war zwar zur AG-Sitzung auch anwesend, wie Brigitte Adamek-Rinderle (Grüne) betonte. Linz aber stellte heraus, sie sei nicht als Mitglied der Fraktion, sondern in ihrer Funktion als Ortsvorsteherin geladen gewesen.
Jedenfalls hatte nun zur Ratssitzung die SPD einen eigenen Antrag zum Friedhofswesen eingebracht, was wiederum CDU und Grüne erzürnte. „Sie haben das Ergebnis der Arbeitsgruppe nicht abgewartet. Sie haben mit ihrem Antrag den Eindruck erweckt, die Bürgermeisterin mache nicht ihre Arbeit“, stellte Bürgermeisterin Annelie Faber-Wegener dazu fest. Und hatte zudem auch im amtlichen Bekanntmachungsblatt der Stadt aus diesem Grund den Antrag der SPD gerügt. Die Verwaltungschefin stellte - nachdem sie von SPD-Mann Matthias Zumpf heftig kritisiert worden war - heraus, dass im amtlichen Mitteilungsblatt „nicht gestanden hat, was nicht gestimmt hat“. Zumpf wiederum nannte es „ein starkes Stück“, dass die Bürgermeisterin das urlaubsbedingte Fehlen des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Mitteilungsblatt öffentlich gemacht habe. Zudem habe sie gegen ihre Neutralitätspflicht verstoßen. Die CDU kritisierte ihrerseits, dass es die SPD nicht geschafft habe, bei einer Fraktionsstärke von 14 Mitgliedern keinen Ersatz für den Fraktionsvorsitzenden gefunden zu haben: „Und deshalb konterkariert Ihr Antrag die Arbeit der Arbeitsgruppe, der Sie fern geblieben sind“, schimpfte CDU-Fraktionsvorsitzender Holger Schmitt in Richtung SPD-Opposition. Er forderte die SPD auf, ihren populistischen Antrag“ zurückzuziehen. Was diese aber nicht tat.
Am Ende wurde der Antrag der SPD mit den Stimmen der CDU-Grünen-Koalition abgelehnt, die beiden Stadtratsmitglieder der Linken enthielten sich.
Weitere Themen waren die Situation in der Kindertagesstätte Niederwürzbach, die Einberufung einer Haushaltsstrukturkommission sowie die Gründung eines Waldkindergartens. > weiterer Bericht folgt
