Blieskastel Ratssitzungen per Video-Konferenz
Blieskastel · In Blieskastel hat man sich jetzt zu dieser neuen Lösung durchgerungen.
Na also, geht doch, oder: Beharrlichkeit zahlt sich aus. Denn nun hat man tatsächlich auch im Blieskasteler Stadtrat die Zeichen der Zeit erkannt. Nach einer ersten Ablehnung durch die Mehrheitskooperation hat sich nun der CDU-Antrag zur Durchführung von Stadtratssitzungen als Video-Konferenzen im zweiten Anlauf doch durchgesetzt. Der Stadtrat hat sich die Option geschaffen, künftig Stadtratssitzungen online, also per Video-Konferenz abzuhalten. Wie Grünen-Fraktionssprecher Lukas Paltz mitteilte, sei die Verwaltung „nach gründlicher Prüfung der Sach- und Rechtslage“ zu dem Ergebnis gekommen, dass „Stadtratssitzungen per Video-Konferenz tatsächlich umsetzbar sind“. Paltz als Vorsitzender der Stadtratsfraktion mit dem jüngsten Durchschnittsalter könne und möchte sich nicht gegen die Einführung von Online-Sitzungen aussprechen. Die Stadtverwaltung könne jetzt – nachdem im vergangenen Jahr noch keine gesicherten Erkenntnisse vorgelegen hätten – eine rechtssichere Umsetzung der Abstimmungen im Stadtrat gewährleisten.
Wie Paltz weiter ausführte, seien die Stadtratsmitglieder für die technische Ausstattung und den digitalen Zugang selbst verantwortlich. Hierzu hatte bereits beim ersten Antrag der CDU-Fraktion deren Fraktionsvize Christian Wilhelm ausgeführt, dass es wohl auch technisch zumutbar sei, schließlich verfüge zwischenzeitlich jedes Stadtratsmitglied über ein modernes Handy. Gleichwohl solle – so der Vorschlag der Grünen – der Bürgermeister eine begrenzte Anzahl von Plätzen im Sitzungssaal anbieten für Stadtratsmitglieder, die sich nicht in der Lage sehen, die technischen Hürden zu überwinden.
Auch Achim Jesel, SPD-Frontmann im Rat, konnte nun den Video-Konferenzen ein bisschen Charme abgewinnen. Er hatte zunächst befürchtet, dass man Ratsmitglieder „für viel Geld“ hätte technisch aufrüsten müssen. Aber das sei nun nicht mehr gegeben. Es sei aber immer eine Abwägung zu treffen zwischen gesundheitlichen Gefahren und einer offenen, demokratischen Diskussion.
Bei Bedarf solle man nun Video-Konferenzen durchführen, aber die nächste Stadtratssitzung im März, in der man über den Haushalt berate, solle noch wie gewohnt stattfinden. Und neben den gesundheitspolitischen Abwägungen, die die CDU-Fraktion zu ihrem Antrag veranlasst hatten, führten Marius Hittinger von der DUB und die Linke noch andere Gesichtspunkte ins Feld: „Neben den gesundheitlichen Aspekten ist uns die Reduktion von CO2-Emissionen wichtig. Die Emissionen zur An- und Abfahrt von Ratsmitgliedern, Verwaltung und Gästen würde bei Online-Sitzungen entfallen. Nach einem Jahr Pandemie wäre es von unserer Seite wünschenswert, dass das Zugangspasswort für die Online-Sitzungen auf ‚Citta slow’ festgelegt wird“. Mit diesen Worten hatte Marius Hittinger dann die Lacher auf seiner Seite.
