Parkplatz hat finanzielles Nachspiel

Blieskastel. Der Paradeplatz im Herzen der Blieskasteler Altstadt ist seit geraumer Zeit wieder als Kurzzeitparkplatz frei gegeben. Völlig zu Recht und auch zur Zufriedenheit der Kunden der Blieskasteler Gewerbetreibenden, wie Bürgermeisterin Annelie Faber-Wegener in der letzten Stadtratssitzung am Mittwoch befand

 Auf dem Paradeplatz darf wieder geparkt werden. Foto: SZ

Auf dem Paradeplatz darf wieder geparkt werden. Foto: SZ

Blieskastel. Der Paradeplatz im Herzen der Blieskasteler Altstadt ist seit geraumer Zeit wieder als Kurzzeitparkplatz frei gegeben. Völlig zu Recht und auch zur Zufriedenheit der Kunden der Blieskasteler Gewerbetreibenden, wie Bürgermeisterin Annelie Faber-Wegener in der letzten Stadtratssitzung am Mittwoch befand. Aber die Sache hat nun ein finanzielles Nachspiel: Das Umweltministerium will nun Mittel aus der Förderung (Bundes- und Landesmittel) bei der Sanierung des Platzes zurück, weil die jetzige Nutzung des Paradeplatzes nicht mehr den Bedingungen der damaligen Förderung entspricht. Man hatte zunächst beim Umweltministerium das Parken als eine "Probephase" darstellen können, die nun aber abgelaufen sei. Deshalb müsse man nun die Fördermittel aus dem Sanierungstopf "Altstadt" zurückzahlen. Es handelt sich um etwa 73 000 Euro, die indes nicht direkt zurück bezahlt werden müssen, gleichwohl bei zukünftigen Förderbescheiden entsprechend verrechnet werden sollen. Die Verwaltung weist in ihrem Beschlussantrag zur Stadtratssitzung darauf hin, dass die Nutzung des Platzes zum Parken "für die Gewerbetreibenden und die Besucher unabdingbar" sei. Auch Martin Dauber von den Grünen hält diese Nutzung durchaus für sinnvoll. Zwar gebe es in seiner Partei durchaus viele Gegner dieser Nutzung, gleichwohl wolle nun auch seine Fraktion diese Parklösung beibehalten wissen. So sieht das auch Charly Greff von den Freien Wählern. Auch er hält die Nutzung des Paradeplatzes als Kurzzeitparkfläche für wichtig. Die Opposition sieht die Rückzahlung oder besser Verrechnung der Mittel als sehr problematisch an, man habe schon frühzeitig vor der Rückzahlung der Fördermittel gewarnt. Achim Jesel, SPD-Fraktionsvorsitzender, plädierte dafür, erneut mit dem Umweltministerium zu verhandeln. Bürgermeisterin Annelie Faber-Wegener indes verwies auf bereits gelaufene Verhandlungen, die allerdings ohne Ergebnis blieben. Mit der Mehrheit von CDU, FDP und den Grünen und zusätzlich mit den Stimmen der FWG-Fraktion wurde der Verrechnung der Fördermittel mit zukünftigen Fördermitteln zugestimmt. Damit kann man auch zukünftig auf dem Paradeplatz für eine kurze Zeitspanne parken. ers

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