Keine einfache Lösung in Sicht Die Situation der FGTS bleibt schwierig
Niederwürzbach · Die Situation rund um die Lage der FGTS in Niederwürzbach war in den vergangenen Wochen oft Thema. Jetzt äußert sich der Elisabethenverein.
Bei einem Ortstermin hatten sich Stadt- und Ortsratsmitglieder der CDU sowie Vertreter des CDU-Stadtverbandes besorgt über die Zukunft der Freiwilligen Ganztagsschule (FGTS) in Niederwürzbach geäußert (wir berichteten). Es gibt auch Gerüchte, dass sich Bürgermeister Bernd Hertzler sehr besorgt über die Situation der FGTS geäußert habe. Angeblich hat der Elisabethenverein wie dem Würzbacher Jugendclub auch der Stadt Blieskastel den Mietvertrag für die FGTS, die im früheren Kindergarten untergebracht ist, zum 30. September 2020 gekündigt. Die FGTS wird im früheren Würzbacher Kindergarten unter der Trägerschaft der katholischen Pfarrei betrieben. Sachkostenträger der Einrichtung ist die Stadt Blieskastel.
Zur Historie: Seit dem Jahr 2009 ist die FGTS im ehemaligen Kita-Gebäude untergebracht. Dieses Gebäude in der Pfeifferfelderstraße befindet sich in Besitz des Elisabethenvereins. Wie dessen Vorsitzender Norbert Schwarz betonte, sei es für ihn „unerklärlich und unverständlich“, wieso es keinen Mietvertrag zwischen dem Elisabethenverein und der Stadt gegeben hatte. Norbert Schwarz führt den Verein erst seit Oktober 2018. Im Jahre 2017 sei dann ein Mietvertrag zwischen den beiden Parteien abgeschlossen worden.
Wie Norbert Schwarz mitteilte, und wie dies auch vom Beigeordneten Guido Freidinger bestätigt wurde, sei der Mietvertrag bestenfalls als „einseitig“ zu bezeichnen. So sei keine Miete vereinbart worden, es gab zum Beispiel keine klaren Angaben über Nebenkosten, Versicherungspflicht oder eine Haftungsfreistellung. Erste Probleme gab es dann, als im Januar 2019 die Heizung ausfiel. Der Defekt konnte zwar provisorisch behoben werden, eine dringende Erneuerung wurde von einer Blieskasteler Fachfirma empfohlen und die Kosten auf mindestens 20 000 Euro geschätzt. „Dies übersteigt natürlich die Möglichkeiten des Elisabethenvereins“, kommentierte dazu Norbert Schwarz.
Die frühere Bürgermeisterin Annelie Faber-Wegener hatte dann zwar Abhilfe versprochen, sozusagen als Ausgleich für das bisherige „mietfreie Wohnen“ beim Elisabethenverein. Aber dann kam der Chefwechsel im Blieskasteler Rathaus und alles verzögerte sich. Und diese Verzögerung setzte sich dann auch wegen der Corona-Situation weiter fort.
Der Elisabethenverein wollte einen neuen Mietvertrag mit klaren Lastenverteilungen. Nachdem sich die Verzögerungen immer weiter fortsetzten, kündigte der Elisabethenverein das Mietverhältnis zum Ende September mit der Begründung, dass die bisherigen Bemühungen nicht dazu geführt hätten, einen neuen Mietvertrag abzuschließen. Man würde aber die Kündigung zurücknehmen, wenn im Zeitraum bis zur Kündigung ein neuer Mietvertrag abgeschlossen würde. Tatsächlich, so konnte Norbert Schwarz mitteilen, sei man derzeit in Abstimmung mit der Stadtverwaltung über einen neuen Mietvertrag. Dies konnte auch Beigeordneter Guido Freidinger bestätigen. Aber die ganze Sache hat einen Haken: Derzeit gibt es in der Grundschule Am Würzbacher Weiher keine Raumkapazitäten für die Einrichtung einer FGTS. Deshalb ist man auf die Räume des Elisabethenvereins als „Heimat“ für die FGTS angewiesen. Aber wenn der Neubau des Kindergartens in Niederwürzbach realisiert werden sollte, entstehen im Schulgebäude neue räumliche Möglichkeiten, weil jetzt der Kindergarten dort noch Ausweichmöglichkeiten nutzt. Insofern sei die Situation schwierig. Denn man könne jetzt schlecht einen neue Heizung für die FGTS im ehemaligen Kindergarten finanzieren und dann in ein, zwei Jahren mit der FGTS in das Schulgebäude umziehen. Man prüfe indes derzeit technische Möglichkeiten einer Renovierung der Heizungsanlage, die man dann eventuell zu einem späteren Zeitpunkt, wenn man nicht mehr Gast beim Elisabethenverein sein müsse, in ein anderes städtisches Gebäude ein- oder umbauen könne.
