Freundliche Verabschiedung in Blieskastel Abschied aus dem Kreis-Gremium

Blieskastel · Zusammenkunft des Kreistages in Blieskastel. Partnerschaft mit einem polnischen Landkreis soll realisiert werden.

 Im Rahmen der „Bauernfest-Sitzung“ wurden die scheidenden Kreistagsmitglieder von Landrat Theophil Gallo verabschiedet.

Im Rahmen der „Bauernfest-Sitzung“ wurden die scheidenden Kreistagsmitglieder von Landrat Theophil Gallo verabschiedet.

Foto: Erich Schwarz

Seit Jahren findet anlässlich des Webenheimer Bauernfestes die Kreistagssitzung im Foyer der Bliesgau-Festhalle statt. Die Tagesordnung ist nicht sonderlich umfangreich, schließlich ist auch noch ein Besuch des Festes schon langjährige Tradition. Im Mittelpunkt: die Verabschiedung der ausgeschiedenen Kreistagsmitglieder. Ein wesentlicher Beratungspunkt der Sitzung war die Herabsetzung des Kreditrahmens des Kreistages um eine Million Euro durch das Landesamt für Verwaltung (Lava). Im Januar hatte der Kreistag die Haushaltssatzung für 2019 beschlossen. In dieser wurde neben dem Umlagesatz und dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auch der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen in Höhe von rund neun Millionen festgesetzt. In der Sitzungsvorlage heißt es, dass man seitens des Landesamtes als Kommunalaufsicht in mehreren Schreiben die hohe investive Verschuldung des Saarpfalz-Kreises in der Vergangenheit und aktuell beanstandete habe. Jedoch sei auch in anderen Landkreisen der Bedarf an Investitionskrediten „ungebrochen hoch“, so dass sich das Lava „in Abstimmung mit dem Innenministerium fortan auf eine sehr kritische Prüfung und ein restriktives Genehmigungsverfahren verständigt hat“.

Also: eine Million weniger an Krediten. Hans Jürgen Domberg (Grüne) drückte sein Unverständnis darüber aus, schließlich habe man gerade im Bereich der Schulen einen immensen Investitionstau. Stefan Funck (CDU) sowie Lutz Hecker (AfD) wiesen darauf hin, dass man im Gegenzug Bedarfszuweisungen etwa für den Umbau der ehemaligen Gemeinschaftsschule St. Ingbert für Zwecke des Berufsbildungszentrums in Höhe von einer Million Euro erhalten könne: „Also insofern ist das kein schlechtes Geschäft“, so Funck. Ein weiterer Beratungspunkt der Bauernfest-Sitzung war der Wunsch des polnischen Landkreises Lancut, mit dem Saarpfalz-Kreis eine Partnerschaft einzugehen. Der Landkreis Lancut ist der Nachbar- und Partnerkreis des Landkreises Przemysl, zu dem man schon eine partnerschaftliche Verbindung pflegt. Die Absichtserklärung des Landrates von Lancut könnte bereits im Rahmen der geplanten Delegationsreise nach Polen im August unterzeichnet werden. Wie es in der Sitzungsunterlage zu diesem Antrag weiter heißt, steht der Vorschlag in Einklang mit der Grundsatzerklärung des saarpfälzischen Kreistages aus dem Jahr 2018, „auf der Basis des Konzeptes ,Internationale Beziehungen des Saarpfalz-Kreises’ seine Partnerschaften stärker zu fördern und auszubauen und damit zu einer europäischen Friedenspolitik durch gut nachbarschaftliche, vertrauensvolle Beziehungen beizutragen“. Gerade im Rahmen der Förderung und Unterstützung des europäischen Gedankens spielten die Kommunen und Kreise eine bedeutsame Rolle. Sie bildeten die Basis für die weitere Entwicklung. Die Pflege der Partnerschaften soll den beteiligten Kommunen und Kreisen durch die enge Vernetzung „Zugewinne ihrer Kompetenzbereiche“ bringen. Im Zuge des europäischen Integrationsprozesses spiele die kommunale Ebene eine entscheidende Rolle, seien doch gerade die Landkreise in vielen Politikfeldern von europäischen Einwirkungen berührt. Der Kreistag des Saarpfalz-Kreises erteilte schließlich dem Landrat das Mandat, die Absichtserklärung zu einer Partnerschaft mit dem Kreis Lancut zu unterzeichnen.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort