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Kirchheimer Hof in Breitfurt wieder in den Schlagzeilen

Breitfurt : Stadt überdenkt ablehnende Haltung

Der Kirchheimer Hof sorgt für neuen Ärger im Blieskasteler Stadtrat. Denn in Sachen Sanierung scheint die SPD eine Kehrtwende einzuleiten.

Und wieder gerät der Kirchheimer Hof in die Schlagzeilen: Die Blieskasteler SPD-Stadtratsfraktion fordert eine „Neubewertung der Entscheidung der Stadt zum Kirchheimer Hof“. Wie bereits an dieser Stelle öfters berichtet, sieht der Stadtrat bisher die Aktivitäten des Besitzers Oliver Schmitt sehr kritisch. Auch die Errichtung eines Wohnhauses und einer Baumschule wollte der Blieskasteler Rat dem Unternehmer nicht genehmigen. Dieses „Einvernehmen nicht herstellen“, wie es im Amtsdeutsch heißt, wurde im Stadtrat mit den Stimmen aller Fraktionen so gewollt. Und von Landrat Theophil Gallo (SPD) sogleich wieder kassiert.

Denn in seiner Eigenschaft als Chef der Unteren Bauaufsichtsbehörde (UBA) hatte er das Einvernehmen hergestellt. Er hatte zudem, auch im Gespräch mit unserer Zeitung, immer wieder betont, dass nur der Eigentümer in der Lage sei, den Kirchheimer Hof zu erhalten: „Die Stadt kann es nicht, auch nicht der Kreis oder das Land“, sagte Gallo. Also müsse man einfach jetzt dem Besitzer die Chance geben, das historische Gebäude zu erhalten. Zwischenzeitlich hat es Gespräche zwischen der SPD-Ratsfraktion, den SPD-Mitgliedern des Breitfurter Ortsrates und dem Landrat gegeben.

Wie die SPD mitteilte, sei das Gespräch „auf Vermittlung des Kreistagsmitgliedes und Blieskasteler Bürgermeister-Kandidaten Bernd Hertzler“ zustande gekommen. Neu sei für die SPD die Information gewesen, dass der Landesdenkmalrat „die Erteilung einer denkmalrechtlichen Genehmigung zur Sanierung des Herrenhauses unter der Maßgabe der engen Abstimmung der Planung und Durchführung der Sanierung mit dem Landesdenkmalamt in Aussicht gestellt hat“, heißt es in der Pressemitteilung der SPD. Nach Ansicht des Landrates könne damit nun eine Sanierung unter Berücksichtigung der Denkmalschutzauflagen und unter ständiger Begleitung und Kontrolle des Denkmalschutzes sowie der Bauaufsicht gewährleistet werden.

Damit ergebe sich, so die SPD-Fraktion, eine „grundlegend neue Situation, die auch einer neuen Bewertung bedürfe“. Auf dieser Grundlage müsse die Stadt ihre bisherige ablehnende Haltung überdenken und gegebenenfalls das Einvernehmen zu der Bauvoranfrage herstellen beziehungsweise auf den Widerspruch gegen die Entscheidung des Landrates verzichten.

Die Grünen im Stadtrat sehen dies nach wie vor anders. Durch die Mitteilung des Denkmalamtes ändere sich „für die Stadt Blieskastel überhaupt nichts“, sagte Bürgermeisterkandidatin Lisa Becker für ihre Fraktion. Das Landesdenkmalamt sei „seit Jahren nicht mehr in dem Haus gewesen“ und habe daher keine Erkenntnisse, inwiefern die Substanz des Herrenhauses erhalten werden kann. „Aus unserer Sicht wird nun seitens der Unteren Bauaufsichtsbehörde und nun anscheinend auch von der SPD das Pferd von hinten aufgezäumt.“ Eigentlich habe das Denkmalamt zuerst das Gebäude in Augenschein nehmen sollen, dann hätte die Planung erfolgen und eine Bauvoranfrage gestellt werden können. „Hier wird anscheinend versucht, einen Bauvorbescheid zu erlangen, ohne dass man der Stadt genaue Auskünfte darüber erteilen will, was eigentlich geplant ist“, stellte Lisa Becker abschließend fest.

Auch Holger Schmitt, Fraktionschef der Christdemokraten im Stadtrat, geht mit den Argumenten der SPD hart ins Gericht: „Die SPD macht eine Rolle rückwärts und sucht händeringend nach Erklärungen. Dabei präsentiert sie längst bekannte Fakten aus dem vergangenen Ausschuss als neue Situation“, kritisierte Schmitt. Das Landesdenkmalamt habe im Ausschuss über seine Stellungnahme und Anforderungen klar informiert. Und Schmitt kritisiert weiter: „Undurchsichtig und kritikwürdig sind auch die wiederholten Hinterzimmer-Gespräche zwischen SPD-Fraktion und Landratsamt – auch hier ist der Fall Kirchheimer Hof einmalig.“ In der Sache habe sich die CDU immer für eine einvernehmliche Lösung zwischen Investor und Landesdenkmalamt ausgesprochen. Aber: „Die Stadt ist hier nicht die Herrin des Verfahrens. Wir hoffen, dass nun Bewegung in die Sache kommt“, unterstrich Schmitt.

Und das sagt der andere Schmitt, nämlich Oliver Schmitt, der Eigentümer, zu der Situation: „Bei der SPD Blieskastel scheint sich langsam die Vernunft durchzusetzen“, kommentiert der Unternehmer gegenüber unserer Zeitung. Er kritisiert, dass die Stadt, indem sie sich innerhalb eines formellen Verfahrens gegen die Sanierung ausgesprochen habe, kein „tiefgreifendes Kulturverständnis“ gezeigt habe. Er stellt zudem fest, dass die Stadt Details „vorgeschoben“ habe, obgleich diese nicht „im originären Aufgabenbereich der Stadt Blieskastel“ lägen.

www.blieskastel.de