Landtagswahl in Blieskastel In Blieskastel wird nicht nachgezählt
Blieskastel · Die Landtagswahl ist in der Barockstadt reibungslos abgelaufen. Acht Wahlberechtigte mussten wegen positiver Coronatests kurzfristig auf Briefwahl umstellen.
Keine Unregelmäßigkeiten oder Beanstandungen“, war die wichtigste Botschaft, die Bürgermeister Bernd Hertzler als Gemeindewahlleiter, und der Leiter des Blieskasteler Wahlamtes, Jens Welsch, den Mitgliedern des Gemeindewahlausschusses zu übermitteln hatten. Ein besonderes Lob: Obwohl die Grünen durch 23 fehlende Stimmen an der Fünf-Prozent-Hürde am Wahlsonntag vorbeigeschrammt waren und in vielen Kommunen deswegen eine Nachzählung beantragen wollen, wird es in Blieskastel nicht dazu kommen. Die Grünen akzeptieren das Ergebnis in der Barockstadt: „Wir verzichten in Blieskastel auf eine Nachzählung. Wir sind sicher, dass die Auszählung korrekt gelaufen ist“, so Lukas Paltz, Fraktionssprecher der Grünen im Blieskasteler Stadtrat und mit im Wahlkampfteam der Spitzenkandidatin Lisa Becker.
Lob gab es auch vom Bürgermeister für die gute Arbeit der Wahlhelfer. Bernd Hertzler dazu im Wahlausschuss: „Ich danke den 248 Wahlhelferinnen und Wahlhelfern, die in den 27 allgemeinen Wahlbezirken und den vier Briefwahlbezirken zum reibungslosen Gelingen der Wahlhandlung beigetragen haben. Nicht vergessen möchte ich die Bediensteten in meinem Haus, die für die gesetzmäßige Umsetzung, die Vorbereitung und Unterstützung bei der Durchführung der Wahl vor Ort erhebliche Mehrarbeit geleistet haben“.
Eine besondere Herausforderung waren jene Wahlberechtigten, die kurz oder unmittelbar vor dem Wahltag an Corona erkrankt waren. „Aus Gründen des Infektionsschutzes war ein Besuch im Wahllokal zu vermeiden. Ansonsten hätte der Wahlrechtsgrundsatz der Allgemeinzugänglichkeit der Urnenwahl für andere Wahlberechtigte gefährdet werden können“, erläutere Verwaltungsoberrat Jens Welsch deshalb noch einmal die Formalien. Hatte es einen positiven Schnelltest (in einer offiziellen Teststation) bei einem Wahlberechtigten gegeben, so wurde nicht auf einen zusätzlichen PCR-Test oder auch auf ein ärztliches Attest gepocht. Bis zum Wahltag um 15 Uhr konnte dann noch eine Briefwahl beantragt werden. Die Wahlunterlagen wurden dann durch einen Boten der Stadt überbracht. Insgesamt wurde dies in acht Fällen so praktiziert, zwei in Blieskastel-Mitte, zwei in Lautzkirchen, einer in Blickweiler und drei in Ballweiler. Eine andere Maßnahme musste nicht ergriffen werden: Gibt es nämlich in einem der kleineren Wahlbezirke weniger als 50 abgegebene Stimmen, müssen die Stimmen – um das Wahlgeheimnis zu wahren – in einem anderen Stimmbezirk ausgezählt werden. So sieht es die Landeswahlordnung vor. Kritisch ist dies immer in Seelbach, Pinningen und Böckweiler. Aber auch hier gab es jeweils mehr als 50 angegebene Stimmen, die Wahlzettel konnten vor Ort ausgezählt werden.
Insgesamt sei der Ablauf wieder absolut störungsfrei und regelkonform gewesen, konnten Hertzler und Welsch resümieren. Per Schnellmeldungen waren die Ergebnisse am Wahlabend erfasst worden. Es erfolgte dann eine sogenannte Plausibilitätskontrolle, sodass keine offensichtlichen rechnerischen Berichtigungen vorzunehmen waren: „Zudem wurden die Wahlniederschriften zunächst von fünf Prüfern im Rathaus entgegengenommen und logisch geprüft. Anschließend wurden sie nochmals in einer weiteren Kontrolle in der EDV-Abteilung zweimal gegengeprüft und in zwei verschiedenen Fachverfahren auf Übereinstimmung abgeklärt“, erläuterte Bürgermeister Bernd Hertzler das Verfahren.
Das erste Ergebnis war bereits um 18.17 Uhr aus Alschbach eingetroffen. Ebenfalls schnell waren die Bierbacher einige Sekunden später, um 18.18 Uhr dann schon das Ergebnis aus Böckweiler. Schnellster Briefwahlen-Auszähler war Wahlvorsteher Lothar Bubel im Briefwahlbezirk eins um 19.26 Uhr. Um 19.37 waren alle Ergebnisse im Gebiet der Stadt Blieskastel erfasst.
