Hürden auf dem Weg zu neuem Markt

Grundsätzlich stehen die grünen Ortsratsmitglieder in Lautzkirchen einem neuen Supermarkt offen gegenüber. Allerdings müssten noch einige Punkte im Vorfeld geklärt werden wie beispielsweise die Verkehrssituation.

Zum möglichen Bau eines Edeka-Marktes auf dem Homburger Platz in Lautzkirchen haben sich jetzt die Grünen in Blieskastel zu Wort gemeldet. Sie möchten diesen Entscheidungsprozess konstruktiv und ergebnisoffen begleiten. "Wir wollen eine qualitativ hochwertige Nahversorgung nach Möglichkeit für alle Bürgerinnen und Bürger flächendeckend gewährleisten. Daher können wir uns einem solchem Projekt eines Investors nicht von Beginn an grundlos verschließen", so die beiden Ortsratsmitglieder der Grünen in Blieskastel-Mitte, Anna Uhl und Yannick Pfister. Jedoch sehe die Partei bei bestimmten Punkten der Planung noch Abstimmungsbedarf mit den politischen Gremien und vor allem mit den betroffenen Anwohnern. "Der Anspruch auf Sicherheit bezüglich des Hochwasserschutzes ist für uns Grüne eine Grundbedingung. Dies wird zurzeit vom Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz geprüft. Außerdem sehen wir auch gerade bei der geplanten Verkehrssituation noch erhebliches Gefahren- und Konfliktpotenzial. Die durch verkehrsbauliche Maßnahmen entstehenden Kosten, wie beispielsweise der Bau eines Mini-Kreisverkehrs, wie es im Verkehrsgutachten angeraten wird, müssen selbstverständlich vom Investor getragen werden", so die Grünen.

Eine Ein- beziehungsweise Ausfahrt unmittelbar in der Nähe des Bahnüberganges zur Bliesgaustraße hin sei im Sinne der Verkehrssicherheit denkbar ungeeignet. Darüber hinaus müsse bei der Parkplatzversorgung auch den Bedürfnissen der Anwohner Rechnung getragen werden. Ebenso müsse die Parksituation vor der Postfiliale in die Gesamtplanung mit einbezogen werden.

Die Blieskasteler Grünen möchten solche Bauvorhaben nur mit der Beteiligung der Bürger vor Ort umsetzen, um möglichst für alle potenziellen Konflikte und Probleme bereits im Vorfeld nach Lösungen zu suchen: "Die bloße Forderung nach einem Bürgerentscheid stellt aus unserer Sicht eher eine politische Bankrotterklärung und den Beweis für einen mangelnden politischen Gestaltungswillen dar. In unserem Koalitionsvertrag mit der CDU wurde Bürgerbeteiligung ausdrücklich aufgenommen, da wir bei unseren politischen Entscheidungen die Blieskasteler Bürgerinnen und Bürger bewusst noch stärker einbeziehen möchten. Eine Bürgerbefragung halten wir jedoch zum jetzigen Zeitpunkt für verfrüht." Der Investor müsse versuchen, die Probleme mit den Betroffenen vor Ort zu lösen, um die Forderungen des Ortsrates und die des Stadtrates zu erfüllen.