Schwimmbad Blieskastel: Fraktionen uneins beim Thema Schwimmbadpreise

Schwimmbad Blieskastel : Fraktionen uneins beim Thema Schwimmbadpreise

() In der jüngsten Stadtratssitzung in Blieskastel hatten CDU und Grüne gegen die Aufnahme eines Dringlichkeitsantrages der SPD zum Thema Erhöhung der Schwimmbadpreise gestimmt. Guido Freidinger, Vorsitzender der SPD-Fraktion, hatte den Antrag damit begründet, dass die Diskussion in die Öffentlichkeit gehöre und nicht in eine nichtöffentliche Sitzung des Aufsichtsrates.

Die Preiserhöhungen um teilweise bis zu 50 Prozent seien „unsozial und familienfeindlich“. Man solle mit Sorgfalt anstatt Hektik und Aktionismus über eine Zukunftskonzeption für das Bad nachdenken (wir berichteten). Wie CDU-Fraktionschef Holger Schmitt jetzt in einer Pressemitteilung erklärt, sei die Aufnahme von Eilanträgen auf die Tagesordnung bei „unvorhergesehenen und keinen Aufschub duldende Angelegenheiten“ mit Zweidrittel-Mehrheit noch in der Stadtratssitzung möglich. Die Situation sei jedoch keineswegs unvorhersehbar gewesen. „Im Gegenteil: Mit der einstimmigen Verabschiedung des Haushalts wurde im Stadtrat beschlossen, dass im Schwimmbad Kosten gespart und Preise erhöht werden. Es bestand Einigkeit, dass alle Kostensenkungs- und sonstigen Beteiligungsmöglichkeiten zunächst ausgeschöpft werden müssen. Die Bürgermeisterin und die GF haben umfangreiche Maßnahmen ergriffen und eingeleitet und dargelegt, dass sie diesem Auftrag des Stadtrates nachgekommen sind. Die SPD versuchte nun, von den Konsequenzen aus dem gemeinsamen Beschluss abzurücken“, so Schmitt. Eine derartige Wankelmütigkeit könne sich die Koalition im Gegensatz zur Opposition in der Verantwortung für den Erhalt des Bades nicht leisten. Eilig hätte es die SPD mit dem Eilantrag nicht gehabt. Am 22. Juni habe die Bürgermeisterin zu einem Spitzentreffen der Fraktionen zum Thema Schwimmbad für 28. Juni, einen Tag vor der Stadtratssitzung, eingeladen, um über den Sachstand zu informieren und das weitere Vorgehen abzustimmen. Am 27. Juni habe die SPD ihre Teilnahme kurzfristig abgesagt und stattdessen ihren Eilantrag zugesandt. Die SPD habe sich einer inhaltlichen Mitarbeit und Abstimmung entzogen und spiele lieber die populistische Karte für die Stadtratssitzung.

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