Seit dem 1. Juli 2016 ist bei der Stadt Blieskastel eine sogenannte elektronische Vergabestelle im Einsatz. Als elektronische Vergabe, kurz E-Vergabe, bezeichnet man die Durchführung zur Vergabe öffentlicher Aufträge per Internet und E-Mail. Kennzeichnend ist die Nutzung von elektronischen Informations- und Kommunikationsmitteln bei der Vergabe von Liefer-, Bau- und Dienstleistungen speziell für die Institutionen des öffentlichen Sektors nach Maßgabe des Vergaberechts. Nach Angaben der Blieskasteler Stadtverwaltung wurden im Jahr 2017 insgesamt 62 Vergabeverfahren mit einem Gesamtauftragswert von knapp 5,3 Millionen Euro durch die Stadt durchgeführt und an wirtschaftliche Unternehmen vergeben. Dabei wurde Infrastrukturvermögen erhalten, aber auch neu investiert. „Als Beschaffungen und Vergaben werden im öffentlichen Dienst alle die Maßnahmen bezeichnet, die der Dienstleistungssektor zum einen zur Wahrnehmung und Aufrechterhaltung einer funktionierenden öffentlichen Verwaltung ganz allgemein braucht. Dazu zählen auch völlig profane Dinge wie Papier, Bürobedarf, Büro- und Geschäftsausstattung, aber auch Elektrizität, Heizöl oder Reinigungs- und Hygieneartikel. Zum anderen werden aber auch Dinge beauftragt, die von der öffentlichen Hand zum Beispiel im Rahmen der Daseinsvorsorge zu leisten sind wie der Bau einer Grundschule oder eines Kindergartens“, teilt Blieskastels Pressesprecher Jens Welsch mit. Hierfür müssten dann Handwerks- und Bauleistungen ausgeschrieben und vergeben werden. Dies reiche von Sanitärarbeiten, Maurer- und Malerleistungen bis zu Fenster- und Dachdeckerarbeiten. Im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) heißt es: „Öffentliche Aufträge sind entgeltliche Verträge zwischen öffentlichen Auftraggebern und Unternehmen über die Beschaffung von Leistungen, die die Lieferung von Waren, die Ausführung von Bauleistungen oder die Erbringung von Dienstleistungen zum Gegenstand haben.“ Innerhalb der Europäischen Union würden jährlich rund 2,4 Billionen Euro an Aufträge durch die öffentliche Hand an private Unternehmen erteilt. Allein auf die Bundesrepublik Deutschland entfalle hier ein Betrag von 350 Milliarden Euro jährlich. Davon würden der Bund rund 15 Prozent, die Länder knapp ein Viertel und die Kommunen rund die Hälfte der öffentlichen Aufträge vergeben. Der Rest entfalle auf sonstige Körperschaften des öffentlichen Rechts, wie Kammern, Stiftungen und Anstalten.

„Die elektronische Vergabeplattform ist nicht nur rechtssicherer und komfortabler für die Unternehmen, sondern die Verwaltung spart auch Arbeitszeit. So werden im Bereich der Lieferungen und Leistungen ausschließlich nur noch elektronische Verfahren durchgeführt. Dabei müssen die Unternehmen keine Angebote mehr aufwendig von Hand zu Fuß ausfüllen, stempeln, unterschreiben und rechtzeitig an die Posteingangsstelle der Verwaltung befördern, die dort dann wiederum geöffnet, in Tabellen erfasst und nachgerechnet werden sowie eine amtliche Niederschrift zu Papier gebracht werden. Dies alles hat vor allem Personal auf beiden Seiten gebunden“, heißt es aus dem Rathaus. Wie es aus der Stadtverwaltung weiter heißt, könnten die Unternehmen von jedem internetfähigen Rechner weltweit und in aller Ruhe die Preise für die Aufträge einstellen und alle erforderlichen Erklärungen und Bescheinigungen elektronisch erfassen. Diese würden dann mit einem elektronischen Zeitsiegel versehen und könnten ihrerseits dann von der Vergabestelle innerhalb der Verwaltung zum vorgegebenen Termin geöffnet werden. „Besonders effizient ist vor allem, dass in dem intelligenten Vergabesystem individuell für jede Art einer Beschaffung eine Vergabematrix zu hinterlegen ist, über die dann der günstigste und wirtschaftlichste Anbieter ausgewählt werden kann. Niederschrift und Auftrag werden automatisch erstellt und revisionssicher gespeichert. Die Unternehmen bekommen in aller Regel direkt nach der Vergabeentscheidung ihre Aufträge per E-Mail zugestellt“, so die Verwaltung abschließend.