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Blieskastel: Mehrheit stimmt für Abwahl von Beigeordneter Lisa Becker

Streit zwischen Bürgermeister und Beigeordneter : Erste von zwei nötigen Sitzungen: Blieskasteler Stadtrat stimmt für Abwahl von Lisa Becker

Nach monatelangem Streit in Blieskastel hat am Donnerstag eine Zweidrittel-Mehrheit des Stadtrats in einer von zwei notwendigen Sitzungen für die Abwahl der Ersten Beigeordneten Lisa Becker gestimmt.

Nach dem Willen von 26 Stadtratsmitgliedern soll die Erste Beigeordnete der Stadt Blieskastel, Lisa Becker (Grüne), zurücktreten. In der ersten Sitzung von zwei erforderlichen Stadtratssitzungen zur Abwahl der Ersten Beigeordneten stimmten am Donnerstag (24. November) insgesamt 26 Stadtratsmitglieder für die Abwahl. Damit wurde jene Mehrheit im Stadtrat erreicht, die für die Abwahl benötigt wird. In der öffentlichen, namentlichen Abstimmung votierten die SPD-Stadtratsmitglieder geschlossen für die Abwahl, auch die CDU-Stadtratsmitglieder sprachen sich dafür aus. Bei der CDU fehlten drei Stadtratsmitglieder, auch Die Unabhängigen Blieskastel (DUB/Die Linke) waren der Sitzung ferngeblieben. Ralf Armbrüster, einziges FDP-Stadtratsmitglied, stimmte ebenfalls für die Abwahl. Die Fraktion der Grünen votierte geschlossen gegen die Abwahl.

Auch AfD für Abwahl der Grünen-Politikerin

Die erforderliche Mehrheit kam indes nur zustande, weil auch die drei AfD-Stadtratsmitglieder für die Abwahl stimmten. Lisa Becker zum Ausgang: „Ich hatte das Ergebnis zwar fast schon so erwartet, aber ich werde gleichwohl nicht zurücktreten, weil ich mir nichts vorzuwerfen habe.“ Die zweite erforderliche Sitzung zur Abwahl der Ersten Beigeordneten wird Anfang Januar stattfinden. Die Stadtratssitzung war eigens in die Bliesgaufesthalle verlegt worden, weil der Publikumsandrang sehr groß war.

Das von der SPD-Fraktion beantragte Abwahlverfahren ist Höhepunkt eines monatelangen kommunalpolitischen Konflikts in Blieskastel mit der Grünen-Politikerin Lisa Becker und Bürgermeister Bernd Hertzler (SPD) als Hauptakteure.