Eine sehr ungewohnte Stadtratssitzung in Blieskastel Der Haushalt geht einstimmig über die Bühne
Blieskastel · Gerade so, als wäre Blieskastel eine coronafreie Zone, hat der Stadtrat viele Investitionen abgenickt.
Die positive Nachricht aus der letzten Stadtratssitzung zuerst: In einer ungewöhnlichen Stadtratssitzung im großen Saal der Bliesgaufesthalle wurde der Haushalt für das Jahr 2021 einstimmig verabschiedet. Und die einzige Gewissheit bei diesem Haushalt bleibt die Tatsache, dass es der letzte von Stadtkämmerin Annerose Brabänder war, schließlich geht sie am Ende des Jahres in den Ruhestand. Für sie und ihr Team gab es dann auch parteiübergreifend Lob und hohe Anerkennung.
Aber nun der Reihe nach: Wegen des einzuhaltenden Abstands wurde die Stadtratssitzung in die Bliesgaufesthalle verlegt. Desinfektionsspender an den Eingängen, Maskenpflicht bis zum Erreichen des Sitzplatzes: Das Virus macht auch vor den Stadträten nicht halt. Bei den Haushaltsberatungen indes herrschte Optimismus. Man hatte den Eindruck, dass man noch nicht weiß, wie sich die Krise finanziell auch für das Stadtsäckel auswirkt. Da verdrängt man eben das Ganze mal bis auf Weiteres.
„Wenn Andere angesichts von Corona bereits Entbehrungen predigen und schwere Zeiten heraufbeschwören, wollen wir für unsere Stadt mit Zuversicht in die Zukunft schauen“, so die Botschaft des SPD-Fraktionschefs Achim Jesel. Gerade so, als wäre Blieskastel eine coronafreie Zone, hat man den Haushalt verabschiedet mit vielen Investitionen.
Es gab indes auch Warnungen: So sieht Rüdiger Schaly (AfD) die Krise nicht genügend berücksichtigt und ist der Überzeugung, „dass wir sicherlich auch Steuern erhöhen müssen“. Auch Marius Hittinger von der Freien Fraktion sieht Corona noch zu wenig gewürdigt. Holger Schmitt, Fraktionschef der Christdemokraten im Rat, hatte einige Vorschläge eingebracht, um die finanziellen Folgen der Krise abzufedern. „Ein Schönwetterhaushalt passt nicht in diese Zeit“, kritisierte der CDU-Frontmann. Die CDU will beispielsweise die Mittel in Höhe von 35 000 Euro, die für das Altstadtfest eingeplant waren, neu vergeben. Auch die Repäsentationsmittel, die dem Bürgermeister gewährt werden, sollen schrumpfen. Zudem sollen Abstriche im Stellenplan gemacht werden. Die Anträge der CDU wurden in die Ausschüsse verwiesen. Und wie üblich, gab es verhaltene wie offene Kritik an der Höhe der Kreisumlage. Für Achim Jesel ist der Haushalt indes „ein erster wegweisender Schritt, Blieskastel mit all seinen Stadtteilen in eine bessere Zukunft zu führen“. Ein Leuchtturmprojekt ist wohl der Neubau des Kindergartens in Niederwürzbach, in weitere Kitas und in die Schulen soll kräftig investiert werden. Die Umgehung „Altstadtrand Ost“ und die Pläne zum Bau des Biosphärenhauses sowie einer Stadthalle und eines Hotels, Investitionen ins Dach des ehemaligen Amtsgerichts, die Verwirklichung des Projekts „Generationenpavillon Biesingen, Investitionen in die Dorferneuerung der Stadtteile, Mittel für Straßensanierungen und Investitionen in den Klimaschutz sind Eckpunkte für das kommende Jahr. Achim Jesel verwies auch darauf, dass man in die Sanierung der Halle beim Freizeitzentrum in diesem Jahr bereits drei Millionen investiert habe.
Unklar ist bislang, wo die wahrscheinlich benötigten zehn Millionen Euro für die dringende Sanierung des Hallenbades herkommen sollen. Hier wurde ein Bäderkonzept angemahnt. Gleichwohl, auch Lukas Paltz, Fraktionschef der Grünen, will mit seiner Partei „positiv in die Zukunft schauen“ und lobte die Kooperation mit der SPD. Er sprach auch von alternativem Urlaub im Land, der Flugreisen in die Ferne ersetzen könne, und war hoffnungsfroh, dass sich Einzelhandel und Gastronomie in Blieskastel „auch mit unserer Unterstützung“ erholen werden. In seiner Haushaltsrede hatte Bürgermeister Bernd Hertzler auf die schwierige Situation hingewiesen, war aber zuversichtlich, „dass wir alles im Sinne des Gemeinwohls meistern können“.
