Eine Sitzung ohne Überraschungen Neuanfang in Eintracht und Harmonie
Blieskastel · Konstituierende Sitzung des Blieskasteler Stadtrates ohne Überraschungen, aber mit zwei neuen Beigeordneten.
(ers). „Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“, lehrte uns dereinst schon Hermann Hesse. Weniger Zauber als vielmehr eine gewaltige Portion Harmonie war mit dabei, als sich der neu gewählte Blieskasteler Stadtrat zur konstituierenden Sitzung bei Kaiserwetter im großen Rathaussaal am Paradeplatz traf.
Nach dem obligatorischen Fotoshooting – auf der Treppe der Alten Markthalle, bunt gemischt und natürlich ohne Fraktionszwang – eröffnete Noch-Bürgermeisterin Annelie Faber-Wegener die Sitzung. Es waren viele Zuschauer gekommen, darunter auch einige Ortsvorsteher und der designierte Bürgermeister Bernd Hertzler.
Wichtigste Tagesordnungspunkte dieser Zusammenkunft unter neuen Vorzeichen waren die Verpflichtung der Stadtratsmitglieder sowie die Wahl der Beigeordneten. Insgesamt 39 Mitglieder (siehe Infokasten) hat der Blieskasteler Stadtrat, 16 davon sind neu im Gremium. Die vom Altersdurchschnitt jüngste Fraktion sind die Grünen, die auch einen gleich hohen Anteil an Frauen und Männern haben.
Die geheime Wahl der Beigeordneten war unter den Kooperationspartnern SPD und Grüne ausgehandelt worden, und es sollte dann auch am Donnerstagabend keine Überraschungen geben. Mit 26 Ja-Stimmen bei 12 Nein-Stimmen und einer Enthaltung wurde die 29-jährige Rechtsanwältin Lisa Becker (Grüne) zur Ersten Beigeordneten gewählt. Zweiter, und wie man in SPD-Kreisen betont, gleichberechtigter Beigeordneter wurde der 66-jährige Guido Freidinger, bisher Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat.
Die Funktion des Fraktionsvorsitzenden der SPD wird Achim Jesel einnehmen, der in der vorletzten Periode bereits Fraktionsvorsitzender war. Jesel betonte, dass man sehr zufrieden sei, nach 20 Jahren wieder die stärkste Fraktion im Blieskasteler Rat zu stellen. Man nehme den Auftrag der Wählerinnen und Wähler sehr ernst und wolle nun den Politikwechsel vollziehen, den der Wahlausgang ausdrücke. Wieder wurden auch von Jesel die Transparenz und die neue Kommunikationskultur erwähnt, die offensichtlich zum Markenzeichen der neuen Kooperation werden sollen. Jesel nannte die Wahl der beiden Bürgermeister-Stellvertreter eine Mischung aus jugendlichem Elan und erfahrenem Kommunalpolitiker.
Großen Applaus gab es von allen Ratsfraktionen, als er Jens Welsch und seinem Team in der Rathausverwaltung für die geleistete Arbeit an den beiden Wahltagen dankte.
Holger Schmitt, bisheriger und auch wiedergewählter Fraktionsvorsitzender der CDU im Rat, zählte die Erfolge der bisherigen Koalition der Christdemokraten mit den Grünen auf und stellte dann fest: „Das Feld ist bestens bestellt. Nun ist es wichtig, dass diese Entwicklung fortgeführt wird. Die neue Fraktion muss liefern.“
Man wolle seitens seiner Partei keinen Stillstand, denn das wäre Rückschritt: „Wir werden uns daher als Opposition sachorientiert und konstruktiv, aber auch kritisch im Rat einbringen“, unterstrich der CDU-Frontmann. Lukas Paltz, ebenfalls alter und neuer Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat, stellte heraus, dass man mit den Sozialdemokraten schnell große inhaltliche Übereinstimmungen und programmatische Schnittmengen ausgemacht habe. Zudem herrsche Einmütigkeit in der Frage des zukünftigen Stils im Umgang mit dem Stadtrat und der Bürgerschaft: „Die SPD und ihr Bürgermeisterkandidat haben ebenso wie wir Grüne Bürgernähe, eine bürgerfreundliche Verwaltung und bessere Mitwirkungsmöglichkeiten für alle Menschen in den Vordergrund gerückt“, hob Paltz hervor.
Bei dem bisherigen Kooperationspartner CDU bedankte er sich „herzlich und aufrichtig für die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit in den letzten zehn Jahren. Trotz vieler inhaltlicher Diskussionen und zum Teil konträrer Meinungen empfanden wir Grüne dies als eine angenehme und lehrreiche Erfahrung“. Im Anschluss an die Wahl der Beigeordneten wurden noch die Mitglieder für die verschiedenen Ausschüsse gewählt.
