1. Saarland
  2. Saarpfalz-Kreis
  3. Blieskastel

Blieskastel bereitet sich auf die Bundestagswahl vor

Blieskastel : Im Endspurt der Organisation der Wahl

Die Stadtverwaltung Blieskastel schult in dieser Woche die Wahlvorstände und weiteren Helfer. Bereits über 6 000 Briefwahlanträge sind gestellt.

Beim städtischen Wahlamt in Blieskastel hat der Endspurt rund um die Organisation der Bundestagswahl am kommenden Sonntag begonnen. Aktuell stand die vom Verordnungsgeber vorgeschriebene Unterrichtung der Wahlvorstände an. Ganz im Zeichen der Corona-Pandemie geht die Stadt Blieskastel auch hier neue Wege. „Am Mittwochabend werden die Wahlvorsteher und ihre Stellvertreter in den 27 allgemeinen Urnenwahlbezirke in der Bliesgau-Festhalle unterwiesen. In dieser Schulung werden sie mit den gesetzlichen und organisatorischen Obliegenheiten vertraut gemacht, die für das Gelingen am Wahltag unerlässlich sind. Wegen der aktuellen pandemischen Lage wird die Schulung als hybride Veranstaltung durchgeführt, sodass auch eine Online-Teilnahme möglich ist.“, so Verwaltungsrat Jens Welsch, städtischer Wahlleiter. Wie es aus dem Rathaus weiter heißt, werden die ausnahmslos von amtlicher Seite vorgesehenen Schriftführer und die Briefwahlvorstände am Donnerstag, 23. September ab 10 Uhr, ebenfalls in der Bliesgau-Festhalle, unterrichtet.

Bürgermeister Bernd Hertzler weist bereits in seinem Schreiben und durch amtliche Bekanntmachung auf die gesetzlichen Bestimmungen hin: „Die Mitglieder der Wahlvorstände sind von Gesetzes wegen zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit über die ihnen bei ihrer amtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Angelegenheit verpflichtet. Sämtliche Mitglieder der Wahlvorstände dürfen während ihrer Tätigkeit kein auf eine politische Überzeugung hinweisendes Zeichen sichtbar tragen.“

Bislang haben bereits über 6000 Wahlberechtigte einen Antrag auf Briefwahl beim städtischen Wahlbüro gestellt, was rund 36 Prozent aller Wahlberechtigten entspricht. „Auch dafür sind wir am Wahlsonntag bestens gerüstet“, erläutert Verwaltungsrat Welsch, „wir haben die große Sporthalle der Freizeitzentrum Blieskastel neben dem Schwimmbad komplett für die Briefwahlvorstände, die ab 13 Uhr mit der Zulassung der Wahlbriefe beginnen, damit ab 18 Uhr pünktlich die verschlossenen blauen Stimmzettelumschläge geöffnet und die Stimmen ausgezählt werden können.“ Bürgermeister Bernd Hertzler ergänzt: „Ich bin sehr stolz darauf, beim Einsatz in den Wahlvorständen auf sehr kompetentes und erfahrenes Personal aus meinen eigenen Reihen zurückgreifen zu können. Neben den Schriftführern kommt mir dies bei den besonderen Herausforderungen der Briefwahl gerade in diesem Jahr sehr zugute. Den Briefwahlvorstehern und ihrem Team kommt gerade bei dieser Masse eine verantwortungsvolle Rolle zu.“

Insgesamt sind bei der Stadt Blieskastel rund 300 Personen im Einsatz, die mit der Durchführung einer solchen Wahl betraut sind. „In Blieskastel haben wir großes Glück, auf eine gut funktionierende Ortsgemeinschaft und Parteien sowie Wählergruppen zurückgreifen zu können, die in den einzelnen Stadtteilen gut verwurzelt sind. Gemeinsam mit unseren Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern und den Mitgliedern in den Ortsräten sind wir auch in den Urnenwahlbezirken gut aufgestellt.“, so Wahlleiter Jens Welsch.

 Das Blieskasteler Rathaus am Paradeplatz. Hier laufen die Fäden der Organisation der Bundestagswahl am kommenden Sonntag zusammen.
Das Blieskasteler Rathaus am Paradeplatz. Hier laufen die Fäden der Organisation der Bundestagswahl am kommenden Sonntag zusammen. Foto: Hans Hurth

Die Pandemie wirft auch bei dieser Wahl ihre Schatten voraus: „Diese Wahl findet unter den besonderen Voraussetzungen der Corona-Pandemie statt, die uns mittlerweile seit über eineinhalb Jahren begleitet. Zum Schutz unserer Gesundheit sind uns viele Maßnahmen im Alltag bewusst, die es auch bei dieser Wahl einzuhalten gilt. Neben dem Abstandhalten ist es vor allem auch die Pflicht, eine Maske im Zugangsbereich und im Wahllokal zu tragen. Ausnahmen ergeben sich aus nachgewiesenen medizinischen Gründen. Wenn wir alle auf die Einhaltung der allgemeinen Hygieneregeln achten, kann jede und jeder das wichtige Wahlrecht auch im Wahllokal unter größtmöglichen Schutzbedingungen ausüben.“, erläutern Hertzler und Welsch.