Ein Fehler und seine Folgen für die Bürger in Blieskastel Abwassergebühr: Böses Erwachen zum Jahresende
Blieskastel · Ein folgenschwerer Lapsus beim Abwasserwerk der Stadt Blieskastel wird etliche Bürger noch einiges Geld kosten – das sie bisher gespart haben. Auf SZ-Anfrage bestätige gestern Bernd Hertzler, der Bürgermeister von Blieskastel, dass in den vergangenen Jahren in genau 54 Fällen hinsichtlich des Abwassers keine Gebühren erhoben worden sind.
Und das seit 2015. Nachträglich werden die betroffenen Haushalte nun zur Kasse gebeten. Frage an die Chefetage im Blieskasteler Rathaus, ob es denn auch möglich sei, den Bürgern dieses unerwünschte „Weihnachtsgeschenk“ zu ersparen? Das nicht, so Hertzler, gleichwohl werde man den Bürgern Ratenzahlung einräumen. Wo genau der Fehler im Abrechnungssystem schlummerte, das, so die weitere Auskunft, sei bislang nicht genau nachvollziehbar. Im Übrigen müsse man auch mal „Fehler der Bürger“ ins Visier nehmen. Sie jedenfalls hätten „stillschweigend“ hingenommen, dass ihnen das Abwasser nicht in Rechnung gestellt worden sei: „Sie haben sich jahrelang nicht gemuckst.“
Vielleicht, so könnte man aber auch vermuten, hat der ein oder andere Bürger die fehlenden Forderungen schlicht und einfach übersehen, weil er seine Gebührenbescheide eh nie gründlich durchforstet. Wer weiß.
Laut Bürgermeister Hetzler beläuft sich die Summe, die der Stadt bislang durch die Lappen ging, auf rund 50 000 Euro. Aus weiter zurückliegenden Jahren können indes keine Nachforderungen erhoben werden, denn es gilt die Verjährung. Deshalb wird da auch nichts weiter geprüft, heißt es abschließend aus dem Rathaus.
Am Abend erreichte die Saarbrücker Zeitung dann die Pressemitteilung der Stadtwerke Bliestal. Deren Chef, Bernhard Wendel, erklärt, dass Stadtwerke und Abwasserwerk der Stadt Blieskastel zwei grundsätzlich unabhängig voneinander agierende Betriebe seien. Nachfolgend Wendels Erläuterungen im Detail, auf die er gesteigerten Wert legt:
Die Stadtwerke Bliestal würden dienstleistend für das Abwasserwerk der Stadt Blieskastel die Schmutzwassergebühr bei dem Kunden abrechnen. Hintergrund sei, dass die Schmutzwassergebühr über die entnommene Trinkwassermenge berechnet werde: „Die Zählerstände der Trinkwasserzähler haben die Stadtwerke für die Abrechnung des entnommenen Trinkwassers bereits vorliegen, sodass sich die Abrechnung des Schmutzwassers über die Stadtwerke anbietet, sagt der Stadtwerke-Chef. Und: Jährlich würden dem Abwasserwerk die Kundendaten aller abrechnungsrelevanten Zähler – zur Prüfung der korrekten Abrechnung – übermittelt.
In diesem Jahre aber hätten „die Stadtwerke eine eigene Selektion der Daten durchgeführt und dem Abwasserwerk die Zähler mitgeteilt, über welche keine Abwassergebühr berechnet wird. Dies ist dann beispielsweise auch richtig, wenn Zwischenzähler vorhanden sind und über den Hauptzähler die Schmutzwassergebühr schon abgerechnet wurde.“ Bei den anderen Zählern seien unterschiedliche Gründe maßgebend: Bei einem großen Anteil handele es sich um Häuser, die im Laufe der Jahre aus unterschiedlichen Gründen an den Abwasserkanal angeschlossen wurden. Jedoch sei dieser Tatbestand den Stadtwerken nicht mitgeteilt worden und somit sei weiterhin kein Schmutzwasser berechnet worden. Wendel: „Natürlich kann es auch mal vorgekommen sein, dass die Stadtwerke einen Abrechnungsfehler gemacht haben. Aber hier handelt es sich mit Sicherheit um ganz wenige Zähler. Für die nachträgliche Berechnung und rechtliche Bewertung des Tatbestandes ist das Abwasserwerk der Stadt Blieskastel zuständig.“
