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Stadtrat entschied 2015 über Ende von Nieder-Haus in Bexbach

Sanierung von Nieder-Haus scheiterte : Stadtrat entschied 2015 über Ende des Bauwerks

Die Vorgänge rund um das Nieder-Haus klingen bei der Stadt Bexbach ein wenig anders als beim langjährigem Prozessgegner und Ex-Besitzer Hans-Joseph Britz. Laut Fachbereichsleiter Thomas Schneider war schon vor 2002 an der Kreuzung vor dem Haus ein Wasserrohr gebrochen, was zu Schäden führte.

2002 habe das Versorgungsunternehmen an Verteilerkästen und Erdkabeln in unmittelbarer Nähe des Giebels gearbeitet, die dessen Standfestigkeit offensichtlich weiter beeinträchtigten. Der inzwischen neue Eigentümer [Britz] habe weitergehende Schäden festgestellt, die bei den Arbeiten verursacht sein sollten. Zunächst habe er gegen Stadtwerke und die Stadt geklagt, später nur gegen die Stadt.

Schneider: „Das Landgericht stellte fest, dass der Giebel im Miteigentum des Voreigentümers und der Stadt als Rechtsnachfolgerin der früheren Großgemeinde Höcherberg steht. Der Abbruch einer Doppelhaushälfte wurde 1940 im Rahmen des Ausbaus der Niederbexbacher Straße ausgeführt.“ Offensichtlich sei man davon ausgegangen, dass der Giebel, auf den das Haus elementar angewiesen ist, zu dessen Sicherung stehen bleiben musste, ohne zentimetergenau den Verlauf der Grundstücksgrenze zu klären. Man habe auf Basis eines Gutachtens im August 2010 einen Vergleich erreicht. Doch: „Die Sanierung des gesamten Anwesens wurde oder konnte aus welchen Gründen auch immer nicht realisiert werden.“

Man habe ein Architekturbüro gefunden, das auch Britz akzeptiert habe. Ein 2011 hinzugezogener Statiker habe festgestellt, dass die Giebelsanierung orientiert am Sachverständigengutachten nicht umsetzbar sei, weil er einzustürzen drohte. Die Arbeiten seien aus Sicherungsgründen nicht wie geplant ausgeschrieben worden. Folge laut Schneider: Das Verfahren vor dem  Landgericht ging im August 2011 weiter. Erneut seien Sachverhalte ausgetauscht, Gutachter bestellt und Sanierungsvorschläge diskutiert worden. Man habe auch geotechnische Gutachten erstellt. Britz habe den Vollzug des Sachverständigengutachtens zur Sanierung des Giebels ab 2015 vor dem Landgericht durchsetzen wollen, wogegen die Stadt wiederum geklagt habe. Man habe aber weiter eine außergerichtliche Lösung gesucht.

Schließlich habe der Stadtrat 2015 den Ankauf des Hauses beschlossen, wenn der Denkmalschutz vorab entfalle. Die freie Fläche sollte dann in die Umgestaltung der Straßenfläche einbezogen werde. Doch erst 2018 habe man nach „schwierigen Vertragsverhandlungen“ einen Eigentümerwechsel erwirken können. Man habe der Denkmalschutzbehörde „mit deutlicher Unterstützung“ des Eigentümers nachgewiesen, dass das Haus nicht das vermeintliche Geburtshaus von Dr. Ludwig Nieder ist – sondern das 1941 abgerissene Nachbarhaus. Die Behörde habe dem Abriss im November 2018 zugestimmt, im Dezember 2018 habe man entschieden, dass das Anwesen von den Stadtwerken und nicht von der Stadt Bexbach erworben werde. Die Beurkundung zwischen dem Verkäufer und den Stadtwerken sei unter Beteiligung der Stadt erfolgt. Schneider: „Wegen der Umsetzung der Leitungsarbeiten im Bereich der Niederbexbacher-/Rathausstraße werden die Stadtwerke auch den Abbruch des Anwesens ausführen und nachfolgend die Fläche dem Straßenbaulastträger beziehungsweise der Stadt Bexbach übertragen.“