Autobahnanschluss Ost in Homburg Stadtrat Bexbach gegen Stadtrat Homburg
Bexbach · Am Höcherberg ist die Mehrheit für eine andere Variante des Autobahnanschlusses Ost bei Erbach als in der Kreisstadt Homburg.
Wie erwartet, hat sich der Bexbacher Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstagabend für die Variante 1 beim Bau des neuen Autobahnanschlusses Homburg-Ost ausgesprochen – also für die Anbindung der A 6 über die so genannte Erbach-Umgehung. Der Beschluss fiel mehrheitlich und deutlich aus und war mit der Aufforderung verbunden, diesen neuen Anschluss so schnell wie möglich umzusetzen, um aus Bexbacher Sicht vor allem Kleinottweiler vom Verkehr zu entlasten.
Während sich die anwesenden Fraktionen von CDU, SPD und FWG hinter den Beschlussvorschlag der Verwaltung stellten, kam Gegenwind aus den Reihen von Grünen und Linken. Deren Fraktionssprecher Volker Stumpf machte für seine Partei deutlich, dass es aus seiner Sicht gar keines neuen Autobahnanschlusses bedürfe. „Der Verkehr in Homburg wird weniger in den nächsten Jahren. Alle Firmen bauen Personal ab. Bosch hatte mal 7000 Mitarbeiter, mittlerweile sind es gerade mal 4000.“ Auch habe, so seine Informationen, Bosch der Homburger Verwaltung mitgeteilt, dass der Schwerlastverkehr des Unternehmens in den kommenden Jahren stark sinken werde. Stumpf: „Wir sprechen alle von Umweltschutz. Da würden wir besser das Geld in den Nahverkehr stecken, als so einen unnötigen Autobahnanschluss zu bauen.“
Auch Christoph Steimer von den Grünen sprach sich grundsätzlich gegen einen neuen Autobahnanschluss Homburg-Ost aus. „Natürlich sind wir für eine Verkehrsentlastung in Kleinottweiler, nur sehen wir beide Varianten nicht als zielführend.“ Vielmehr sollten hier überregionale Maßnahmen ergriffen werden, so entsprechende Schritte zur Führung des Verkehrs, „das ist für uns wichtiger“. Natürlich sei die Anschluss-Variante 2 mit dem Bau einer neuen Erschließungsstraße durch den Erbacher Wald „eine Vollkatastrophe“, so Steimer. Aber auch die Verkehrsführung der Variante 1 am Reiskircher Sportplatz vorbei finde er nicht gelungen.
Die SPD verwies in der Diskussion auf einen eigenen Antrag zu diesem Thema. Dieser decke sich im Ziel mit dem Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung, ergänze diesen aber um einige Punkte, wie Jan Hornberger verdeutlichte – in dem er den besagten Antrag in Gänze vorlas. Der setze, wie Hornberger hier ergänzte, vielleicht noch etwas deutlicher den Fokus auf die Forderung, den neuen Autobahnanschluss so schnell wie möglich umzusetzen. Am Ende fand die deutliche Positionierung von Stadtverwaltung und Stadtrat für die Variante 1 beim Bau des geplanten Autobahnanschluss Homburg-Ost die klare Mehrheit der Stimmen von CDU, SPD und FWG bei Gegenstimmen von Linken und Grünen.
Kamen die weiteren Tagesordnungspunkte der Sitzung ohne Diskussionen aus und wurden entsprechend einstimmig verabschiedet, führte ganz am Ende der Sitzung unter „Verschiedenes“ das gerade für Rollenspieler so wichtige „Utopion-Gelände“ auf dem Areal des früheren Standortübungsplatzes der Bundeswehr zu einer erneut recht eingehenden Aussprache. Anlass dafür war ein Schreiben des saarländischen Ministeriums für Umwelt- und Verbraucherschutz, das am Mittwoch vor der Stadtratssitzung bei der Bexbacher Stadtverwaltung eingegangen war. Gleichwohl zumindest ein Ratsmitglied der SPD das Schreiben als eines bewertete, das kaum verständlich sei und bei dem man jeden Satz fünfmal lesen müsse, bis man ihn verstehe, war der Text Anlass genug, den gegenwärtigen Stand rund um die Aufstellung eines Bebauungsplanes noch einmal zu beleuchten.
Die SPD bemängelte hier, dass aus ihrer Sicht nach dem Beginn des Verfahrens mit dem Aufstellungsbeschluss nichts weiter passiert sei. Es müsse nun aber darum gehen, zügig eine entsprechende Beschlussvorlage im Ortsrat Oberbexbach, im zuständigen Ausschuss und dann im Rat einzubringen, um das Thema entsprechend in der Sache zu diskutieren. Die CDU sah sich hier im Grundsatz auf einer Linie. Andreas Betz: „Es ist ein wichtiges Signal, dass wir alle in die gleiche Richtung gehen – dass der Bebauungsplan im Entwurf vorgelegt werden soll. Und wenn wir das heute Abend als Ziel nach außen tragen, dann wird das vielleicht dafür sorgen, dass der Veranstalter von ,Epic Empires’ in Bexbach bleibt.“
