SPD wirft der FDP "grundsätzliche Gegenpolitik" vor

Niederbexbach. Deutliche Kritik an der Arbeit der FDP stand im inhaltlichen Mittelpunkt der Sitzung des Niederbexbacher Ortsrates am Mittwoch. Auslöser für die Kontroverse waren Äußerungen des FDP-Ortsratsmitglied Dirk Schwitzgebel. Der hatte in der Ausgabe der Saarbrücker Zeitung vom vergangenen Samstag von einer "Ortsratstätigkeit auf Sparflamme" gesprochen

 Neben Kontroversen zu Auftreten und Aussagen der FDP-Fraktion im Niederbexbacher Ortsrat standen auch Sachentscheidungen auf der Tagesordnung, so die Sanierung der Fensterwände an der Friedhofshalle. Foto: Thorsten Wolf

Neben Kontroversen zu Auftreten und Aussagen der FDP-Fraktion im Niederbexbacher Ortsrat standen auch Sachentscheidungen auf der Tagesordnung, so die Sanierung der Fensterwände an der Friedhofshalle. Foto: Thorsten Wolf

Niederbexbach. Deutliche Kritik an der Arbeit der FDP stand im inhaltlichen Mittelpunkt der Sitzung des Niederbexbacher Ortsrates am Mittwoch. Auslöser für die Kontroverse waren Äußerungen des FDP-Ortsratsmitglied Dirk Schwitzgebel. Der hatte in der Ausgabe der Saarbrücker Zeitung vom vergangenen Samstag von einer "Ortsratstätigkeit auf Sparflamme" gesprochen. Auch sei, so Schwitzgebel in diesem Artikel weiter, lediglich die 700-Jahr-Feier diskussionswürdiges Thema im Rat. Norbert Schuth, Fraktionssprecher der SPD, sprach mit Blick auf Schwitzgebels Äußerungen von "Nestbeschmutzung" und warf im Gegenzug der FDP eine grundsätzliche Gegenpolitik vor. "Ich finde das als Ortsratsmitglied beschämend. Wir machen viel mehr, als uns nur mit der 700-Jahr-Feier zu befassen." Schuth nannte in diesem Zusammenhang eine ganze Reihe von Aktionen, mit denen sich der Ortsrat beschäftigt hätte. "Da kann man nicht von Sparflamme reden. Ich denke, wir können auf eine gute Ortsratstätigkeit blicken." Auch Hartmut Feickert von der CDU mochte Schwitzgebels Äußerungen so nicht stehen lassen. "Ich glaube, wir tun uns keinen Gefallen, wenn so etwas in der Saarbrücker Zeitung steht." Der so kritisierte Schwitzgebel warf der SPD vor, im Rat anderen Parteien kaum Möglichkeit zur Mitsprache zu geben. So würden wichtige Themen innerhalb der SPD-Fraktion besprochen und im Rat lediglich zur Information vorgestellt. "Das finde ich so nicht in Ordnung." Ortsvorsteher Arnulf Fricker (SPD) äußerte sich in der Sitzung zu den Vorwürfen nicht, gab aber nach deren Ende eine schriftliche Erklärung ab. Darin war zu lesen: "Als Vorsitzender dieses Gremiums muss ich dem Bericht in der Saarbrücker Zeitung zufolge leider feststellen, dass es ein Mitglied im Ortsrat gibt, das scheinbar in anderen Sitzungen war als ich." So habe man sich nicht nur mit der 700-Jahr-Feier befasst. Neben dem Aufeinandertreffen von SPD und FDP wurden in der Sitzung aber auch Sachthemen behandelt. So sprach sich der Ortsrat einstimmig für eine Instandsetzung der Fenster an der Friedhofshalle aus. Mehrheitlich empfahl der Rat auch die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes, lediglich Dirk Schwitzgebel stimmte dagegen, da ihm aus seiner Sicht wesentliche Informationen fehlen würden. Ebenfalls mehrheitlich gaben die Räte grünes Licht für die überarbeitete Satzung zur Einrichtung einer Bürgerfragestunde. Hier stimmte erneut Dirk Schwitzgebel dagegen. Er kritisierte die Ausführungsbestimmungen als unzureichend. thw

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