Bexbach SPD Bexbach blickt auf schwere Zeiten zurück
Bexbach · Beim Neujahrsempfang rückten aber auch die Zukunftspläne in der ungewohnten Oppositionsrolle in den Blickpunkt.
Die SPD am Höcherberg hätte sich mit Sicherheit einen schöneren Jahresrückblick gewünscht als den, der beim Neujahrsempfang am Samstagabend in der Niederbexbacher Bliestalhalle anstand: Eine unerwartet verlorene Bürgermeisterwahl im Mai 2019 und nach der zeitgleichen Kommunalwahl auch noch die Rückstufung in die ungewohnte Oppositionsrolle im Stadtrat. Dass es für die SPD im vergangenen Jahr in Bexbach nicht so wirklich gut gelaufen ist, daran ließen die Redner des Abends dann auch keinen Zweifel aufkommen. Immerhin aber hielten sich Dirk Vogelgesang, der noch recht neue Fraktionssprecher der Sozialdemokraten im Stadtrat, Bernd Benner als SPD-Stadtverbandsvorsitzender und Gersheims neuer Bürgermeister Michael Clivot nicht lange mit Wunden-Lecken auf. Vielmehr richteten alle Drei den Blick nach vorne – Benner und Vogelgesang vornehmlich auf die kommunalpolitische Landschaft, Clivot ein bisschen darüber hinaus.
In seiner Begrüßung der Gäste rückte Dirk Vogelgesang die verjüngte Stadtratsfraktion „mit vielen neuen Gesichtern“ in den Fokus. „Wir haben nun rund fünf Monate hinter uns, also ungefähr 150 Tage, in denen wir uns zusammenfinden mussten.“ In dieser Zeit habe man sich mit der ungewohnten Oppositionsrolle vertraut gemacht. „Ich denke, das ist uns sehr sehr gut gelungen. Wir haben eine hochmotivierte Mannschaft mit vielen guten Ideen am Start. Und ich denke: Wir starten erst, das wird noch besser.“ Die Zeit seit der Kommunalwahl im vergangenen Jahr habe spannende Tage gehabt, so Vogelgesang, „mit einigen wichtigen Themen, zum Beispiel Utopion“. Hier habe man im Stadtrat mit einem entsprechenden Antrag für maximale Transparenz gesorgt. „Ich möchte an dieser Stelle nicht müde werden darauf hinzuweisen, dass für uns die Bürger und der Umweltschutz an dieser Stelle ‚Numero Uno‘ sind, alles andere steht hinten an, auch die Interessen eines Investors. Mit uns wird es eine Rettung von Utopion oder Epic Empires nicht um jeden Preis geben. Das möchte ich nochmal betonen, da werden wir ganz genau hinsehen.“
Nachdem Michael Clivot landes- und bundespolitische Themen angesprochen hatte, so in Teilen durchaus kritisch den Saarland-Pakt, das Gute-Kita-Gesetz und auch die Weiterentwicklung des ÖPNV, gehörte die Bühne dann dem SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Bernd Benner.
Wie vor ihm schon Dirk Vogelgesang beschäftigte er sich mit der 100-Tage-Bilanz des neuen CDU-Bürgermeisters Christian Prech. Dem schrieb er dringende Aufgaben ins Auftragsbuch: Der Ersatzneubau für die Höcherberg-Hallen müsse schnellstens auf den Weg gebracht werden, ebenso müsse man schnell eine Lösung für das dort bis zur Hallen-Schließung untergebrachte Jugendzentrum finden. Zügig sollten auch die Bauarbeiten für den neuen Kindergarten Oberbexbach begonnen und die Arbeiten in der Stadtmitte abgeschlossen werden, „damit wieder Ressourcen für Projekte in den Ortsteilen frei werden“. Die zurückliegenden 100 Tage von Prechs Amtszeit müsse man „im Prinzip abbuchen. Aber ich denke, das ist normal, da müssen wir als SPD fair sein.“ So müsse man dem neuen Bürgermeister diese Einarbeitungszeit zugestehen. „Diese 100 Tage sind nun beendet, wir werden nun genauer und kritischer hinschauen.“ Die nächste Gelegenheit dafür böten die anstehenden Haushaltsberatungen. Hier sprach sich Benner dafür aus, weiterhin in die Zukunftsfähigkeit Bexbachs zu investieren. Dabei kritisierte er die „schwarze Null“, wenn sie zum ideologischen Selbstzweck werde – belaste doch eine durch geringe Investitionstätigkeit marode Infrastruktur nachfolgende Generationen ebenso wie Altschulden. „Eine angemessene Kreditaufnahme in Zeiten niedrigster Zinsen macht auf jeden Fall Sinn, wenn ein erheblicher Investitionsstau besteht“.
Grundsätzlich werde sich die SPD den Aufgaben und Herausforderungen, die auf Bexbach zukommen, stellen, versicherte Bernd Benner. „Und wir werden eigene Vorschläge im Stadtrat einbringen.“
Die CDU Bexbach hatte am Freitag zu ihrem Neujahrsempfang ins protestantische Gemeindehaus eingeladen. Ein ausführlicher Bericht zu der Veranstaltung folgt.
