SPD Bexbach begrüßt "Runden Tisch" wegen Utopion

SPD : Utopion-Gelände: SPD begrüßt „Runden Tisch“

Die SPD-Stadtratsfraktion Bexbach begrüßt die Einberufung einen „Runden Tischs“ wegen des Utopion-Geländes auf dem ehemaligen Standortübungsplatz der Saarpfalz-Kaserne. Es sei klar, dass man versuchen sollte, „Veranstaltungen, die Menschen nach Bexbach bringen und damit zur Attraktivitätssteigerung der Stadt beitragen können, zu halten und zu unterstützen“, so Fraktionsvorsitzender Horst Hornberger in einer Pressemitteilung.

Dafür werde man sich  einsetzen. „Wenn nun der Investor und Pächter des Geländes, das übrigens nicht der Stadt Bexbach gehört, und die Veranstalter mit den derzeitigen Nutzungsmöglichkeiten nicht zufrieden sind, müssen sie sich ernsthaft mit den rechtlichen Rahmenbedingungen auseinandersetzen und realisierbare Konzepte erarbeiten.“ Dabei sei zu berücksichtigen, dass es einen Bebauungsplan gebe, dass das Gelände in einem Landschaftsschutzgebiet liege und ein sogenannter Störfallbetrieb unmittelbar angrenze, dass dem Lärmschutz der Anwohner  Rechnung getragen werden müsse  und auch Fragen wie die Parksituation für Teilnehmer und Besucher beantwortet werden müssten.

All diese Fragen könnten nicht allein von der Stadt gelöst werden, sondern nur im Zusammenspiel mit dem Pächter und Investor und den zuständigen übergeordneten Behörden, so Hornberger weiter. Deshalb begrüße es die SPD ausdrücklich, dass es Bürgermeister Thomas Leis gelungen sei, die Stadt, den Pächter und die Behörden zu einem „Runden Tisch“ zusammenzubringen. In diesem Zusammenhang kritisiert die SPD den von der  CDU im Stadtrat eingebrachten Antrag auf eine Änderung des Bebauungsplanes. Dieser werde der schwierigen rechtlichen Situation nicht gerecht und ziele vordergründig auf ein einseitiges Entgegenkommen an den Investor, ohne die Interessen von Anwohnern und Landschaftsschutz gebührend zu würdigen.

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