Utopion-Gelände in Bexbach Utopion: SPD sieht größere Transparenz
Bexbach · Im Nachklapp zur jüngsten Stadtratssitzung in Bexbach (wir berichteten) greift die SPD-Fraktion das Thema Utopion noch einmal auf. „Wir freuen uns, dass unser Antrag zur Änderung der Beschlussvorlage der Verwaltung zum Utopion-Gelände der Schlüssel zu einem mehrheitsfähigen Stadtratsbeschluss war“, so der Sprecher der SPD-Fraktion, Dirk Vogelgesang.
Die CDU habe hingegen für die Beschlussvorlage in der ursprünglich von Bürgermeister Prech vorgelegten Form keine Mehrheit gefunden.
Durch die Änderungen, die die SPD-Stadtratsfraktion durchgesetzt habe, werde die Transparenz des Verfahrens deutlich erhöht, und es müssten endlich die Fakten auf den Tisch gelegt werden, so Vogelgesang. Zuerst müsse nun der Investor seine Vorstellungen darstellen. Dann würden der Ortsrat Oberbexbach und der Stadtrat hierüber beraten. „In diesem Schritt werden auch die Bürger informiert und mit einbezogen.“ Ziel sei die Erarbeitung von Leitplanken, innerhalb derer sich der Investor bewegen dürfe. Erst danach entscheide der Stadtrat, ob der Verwaltung ein konkreter Verhandlungsauftrag mit dem Ziel eines städtebaulichen Rahmenvertrages erteilt werde. Vogelgesang: „Nach Auffassung der SPD muss den Interessen der Bürger und Anlieger sowie dem Lärm- und Umweltschutz großes Gewicht zukommen. Wir begrüßen grundsätzlich naturnahe Veranstaltungen wie ‚Epic Empires’, jedoch wird es das mit uns nicht um jeden Preis geben.“
