Ortsvorsteher Strähl wehrt sich gegen Spielplatz-Vorwürfe
Oberbexbach · Mit Verwunderung hat Oberbexbachs Ortsvorsteher Günter Strähl (SPD ) auf die Stellungnahme der CDU-Ortsratsfraktion am Mittwoch in unserer Zeitung reagiert. Diese hatte auf ihren Antrag verwiesen, die Spielgeräte an der Steinberghütte zu überprüfen und instand zu setzen. CDU-Vorsitzender Jörg Haupenthal forderte in der Mitteilung: "Wir regen dringend eine kurzfristige und konstruktive Absprache des Ortsvorstehers mit Stadtverwaltung und Pfälzerwald-Verein an, um schnellstmöglich eine Lösung des Problems zu finden."
In Sitzung besprochen
Strähl antwortet nun: Es sei richtig, dass die CDU-Fraktion den Antrag eingebracht habe. Dieser sei in öffentlicher Sitzung besprochen worden, nachdem jedes Ortsratsmitglied Einblick in den Prüfbericht genommen habe. "Nach diesem Kenntnisstand wurde der Antrag in der öffentlichen Sitzung zurückgenommen und auf Nachfrage nicht mehr zur Abstimmung gebracht. Der Antrag wurde im Vorfeld der Sitzung mit der Verwaltung besprochen", so Strähl weiter. Hierbei habe sich herausgestellt, dass es sich bei dem genannten Spielplatz um einen privaten, frei zugänglichen mit im Vereins-Eigentum befindlichen Spielgeräten handele.
Solche Spielplätze gebe es mehrmals im Stadtgebiet. Daneben unterhalte die Stadt selbst in den einzelnen Stadtteilen eigene Spielplätze und pflege die Spielgeräte in ihren Kindergärten.
Seit Jahren biete die Stadt Bexbach diesen Vereinen die Serviceleistung der Überprüfung der Spielgeräte, was zu einen Kostenersparnis von etwa 1500 Euro für die Vereine führe.
Und Strähl weiter: "Am 7. Juni wurde von dem Sicherheitsbeauftragten der Stadt, im Beisein des Vorsitzenden des Vereins und des Bereichsleiter Bauverwaltung der Spielplatz überprüft. Die aufgezeigten Mängel an der Beschaffenheit des Platzes und der Spielgeräte wurde vor Ort besprochen und dem Verein mit einem schriftlichen Prüfbericht zugesandt." Zum Zeitpunkt der Ortsratssitzung sei das Klettergerüst im städtischen Kindergarten aus Sicherheitsgründen gesperrt gewesen und habe aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht finanziert werden können.
"Aus dem Zusammenhang"
Sozialdemokrat Strähl regt sich auf: "Es ist mittlerweile eine gängige Gepflogenheit der CDU-Fraktion, finanzrelevante Anträge zu stellen, ohne die Zwänge einer Sanierungskommune zu beachten. Dabei sind die sich die Personen nicht zu schade, Formulierungen aus dem Zusammenhang zu reißen." Seit mehr als einem Jahr stehe das Angebot an den Vorstand des Pfälzerwald-Vereins, bei Problemen das Gespräch mit ihm, Strähl, oder mit der Verwaltung zu suchen. "Bisher wurde davon nicht Gebrauch gemacht."
