Konstituierende Sitzung Neue Gesichter im Bexbacher Stadtrat
Bexbach · Bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrates Bexbach im Volkshaus standen auch Neuwahlen der Beigeordneten an. Steffen Brucker wurde einstimmig als Behindertenbeauftragter bestätigt.
Der neue Bexbacher Stadtrat kann die Arbeit aufnehmen. Der scheidende Bürgermeister Thomas Leis verpflichtete in der konstituierenden Sitzung am vergangenen Donnerstag im Volkshaus in Oberbexbach die Ratsmitglieder mit Handschlag und der vorgeschriebenen Formel zur „gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit über vertrauliche Angelegenheiten“. Bei 33 Ratsmitgliedern war das eine etwas längere Angelegenheit. Der neue Rat präsentiert sich deutlich verjüngt und mit einigen neuen Gesichtern.
Diese gibt es auch an der Stadtspitze: Dem neuen Bürgermeister Christian Prech, der am 1. Oktober sein Amt antreten wird, stehen auch zwei neue Beigeordnete zur Seite: Benjamin Schappe (CDU) und Thomas Pfaff (Bündnis 90/Grüne) lösen Wolfgang Imbsweiler (SPD) und Rainer Ruffing (CDU) ab. Zumeist seien die Beigeordneten ja gesetzte, ältere Herren oder auch gesetzte, ältere Damen, so Karl-Heinz Klein (CDU) mit einem Augenzwinkern. Mit Benjamin Schappe schlage man nun jemanden vor, der weder gesetzt noch älter sei, so Klein. Gleiches trifft auf den Beigeordneten Thomas Pfaff zu.
Zum ehrenamtlichen Ersten Beigeordneten der Stadt Bexbach wurde Benjamin Schappe gewählt (21 Ja-Stimmen, 1 Nein, 11 Enthaltungen), zum ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt wurde Thomas Pfaff gewählt (27 Ja, 4 Nein, 2 Enthaltungen). Die Amtszeit der ehrenamtlichen Beigeordneten entspricht mit fünf Jahren der Dauer der gesetzlichen Amtszeit des Stadtrates, 2019 bis 2024. Die Beigeordneten erhalten dafür auf Beschluss des Rates eine pauschale Aufwandsentschädigung in Höhe von 250 Euro.
Einstimmig wurde Steffen Brucker als Behindertenbeauftragter wieder gewählt. Er habe sich mit großem Engagement für die Belange behinderter Menschen in Bexbach eingesetzt, so Thomas Leis, insbesondere bei Bauprojekten sei er ein wichtiger Ratgeber geworden. Das fand breite Zustimmung im Rat, entsprechend wurde Brucker einstimmig auf weitere fünf Jahre gewählt. Die Entscheidung über die Höhe beziehungsweise Anpassung der Aufwandsentschädigung für diese Tätigkeit wurde in die nächste Stadtratssitzung vertagt.
Zudem standen Dank und Ehrungen verdienter Ratsmitglieder an. Der Ehrenteller der Stadt Bexbach wird Bürgern verliehen, die 20 Jahre ein Ehrenamt, zum Beispiel im Stadt- oder Ortsrat, innehatten. Den Ehrenteller erhielten in der Sitzung Annerose Al Sandouk (Mitglied im Ortsrat Frankenholz und Mitglied im Stadtrat), Bernd Benner (Stadtratsmitglied), Dr. Karl-Heinz Klein (langjähriges Mitglied im Ortsrat Höchen, Ortsvorsteher Höchen, Stadtratsmitglied) und Jürgen Lapre (Stadtratsmitglied).
Mit einem Präsent verabschiedete Thomas Leis die Mitglieder, die aus dem Rat ausscheiden: Wolfgang Imbsweiler, Rainer Ruffing, Ulrich Burbes, Helga Eisel, Heinz-Werner Eisel, Helene Guth, Jörg Haupenthal, Horst Hornberger, Klaus-Peter-Ernst, Oliver Grün, Marco Bormann, Hans-Jörg Klag, Peter Leger, Michael Müller und Stefan Schmelzer. „Dank an alle, die ihre Zeit geopfert haben, die sich für Bexbach eingesetzt haben, die ihre Ideen eingebracht haben“. Man habe gemeinsam 44 Ratssitzungen in der vergangenen Legislaturperiode hinter sich gebracht, 116 Ausschusssitzungen und 1026 Tagesordnungspunkte behandelt. „Wir waren nicht immer einer Meinung, trotzdem haben wir einen Interessenausgleich gefunden“, so Leis. Er dankte dem Rat für „siebeneinhalb hervorragende Jahre, das letzte halbe war nicht so gut“, räumte er ein, im Hinblick auf den rauen Ton in Wahlkampfzeiten. Dennoch: man habe gemeinsam vieles auf den Weg gebracht, „es gab noch nie so viele Projekte, so viele Fördergelder, so viele Arbeitsplätze“. Und „ich wär dann mal weg“, verabschiedete er sich kurz und bündig.
