Grünes Licht für Kinderprogramme

Bexbach. Neben den Themenblöcken Nachtragshaushalt sowie außer- und überplanmäßige Ausgaben beschäftigte sich der Bexbacher Stadtrat am Donnerstagabend noch mit anderen Themen. So gaben die Räte grünes Licht für vier Projekte der Jugendarbeit im kommenden Jahr: dem Ferienpass, dem Kindersommer, dem Kinderferienprogramm und "Rock the Beach"

Bexbach. Neben den Themenblöcken Nachtragshaushalt sowie außer- und überplanmäßige Ausgaben beschäftigte sich der Bexbacher Stadtrat am Donnerstagabend noch mit anderen Themen. So gaben die Räte grünes Licht für vier Projekte der Jugendarbeit im kommenden Jahr: dem Ferienpass, dem Kindersommer, dem Kinderferienprogramm und "Rock the Beach". Fiel die Entscheidung zum Ferienpass einstimmig, so enthielt sich die FDP-Fraktion bei den Entscheidungen zum Kindersommer und dem Kinderferienprogramm. Auch die erneute Auflage der Veranstaltung "Rock the Beach" erhielt keine uneingeschränkte Zustimmung. Einstimmig hingegen die anderen Entscheidungen: so beschloss der Stadtrat die Beschaffung eines hydraulischen Rettungsgerätes für die Feuerwehr, gab freie Fahrt für eine Flächennutzungsplan-Änderung "Östlich der Dunzweilerstraße" und "In den Färrenstücken" im Ortsteil Höchen und stimmte dem Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Kalkofen" im Gemeindebezirk Bexbach-Mitte zu. Damit wird der Bebauungsplan dahingehend geändert, dass an der Stelle des bislang festgesetzten Spielplatzes ein reines Wohngebiet mit überbaubarer Grundstücksfläche festgesetzt wird. Änderungen beschlossen die Bexbacher Räte auch mit Bezug auf die Abwassergebühren-Satzung. Ab dem ersten Januar 2010 beträgt die Abwassergebühr jährlich je Kubikmeter Schmutzwasser drei Euro (Erhöhung um zehn Cent), je Quadratmeter bebaute und befestigte Fläche (Oberflächenwasser) 0,75 Euro (Erhöhung um zwei Cent). Der Entscheidung war eine kurze Aussprache vorangegangen. Horst Hornberger, Fraktionssprecher der SPD, verdeutlichte in diesem Zusammenhang den hohen Anteil von über 50 Prozent an den Kosten der gegenwärtigen Gebührenkalkulation in Form der Beitragsabführung der Stadt Bexbach an den Entsorgungsverband Saar (EVS). Abschließend entschied sich der Rat einstimmig dafür, das Sitzungsgeld aus der letzten Sitzung des Stadtrates dem Jugendhaus zu spenden.

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