Direktwahlkampf Wirtschaftsförderung als Standbein
Bexbach · Thomas Leis (SPD) startete in die heiße Phase des Bürgermeisterwahlkampfes in der Stadt Bexbach.
Mit einem Auftakt zum Endspurt ist Thomas Leis am Freitagabend in die letzten Tage vor dem Urnengang gestartet. Er ist als aktueller Bürgermeister der Stadt Bexbach der Kandidat der SPD für die Wahl des Verwaltungschefs am kommenden Sonntag. Im evangelischen Gemeindehaus in Bexbach galt es für den Amtsinhaber, noch einmal konkret seine eigenen Themen zu setzen und seine Basis zu motivieren. Auf Einladung des SPD-Stadtverbandes hatte sich auch die SPD-Landesvorsitzende Anke Rehlinger nach Bexbach aufgemacht, um die Sozialdemokraten am Höcherberg zu unterstützen.
Nach der Begrüßung des SPD-Stadtverbandsvositzenden Bernd Benner hatte zuerst der Kandidat selbst das Wort. Thomas Leis nutzte den Abend, um einige wichtige Punkte seiner politischen Vorstellungen für die Zukunft in und für Bexbach zu skizzieren – aber auch, um auf die vergangenen acht Jahre zurückzublicken. An den Beginn stellte Leis dabei das Projekt „Aktive Stadt“ und den damit verbundenen Umbau der Bexbacher Innenstadt. Diese Maßnahmen, vorangetrieben vor allem von der Lenkungsgruppe, biete zahlreiche Vorteile. Hier nannte Leis einen weniger gefährlichen Verkehrsfluss, eine behindertengerechte Gestaltung der Innenstadt. Auch biete die Neugestaltung zukünftig ein Mehr an Parkplätzen – Parkplätzen, die man auch in der Zukunft kostenfrei anbieten wolle „für alle Bürgerinnen und Bürger“.
In Richtung des politischen Mitbewerbers und dessen aktueller Wahlkampagne sprach sich Leis gegen die Notwendigkeit eines dort angemahnten Neubeginns aus. „Was soll das denn? Wir brauchen keinen Neubeginn.“ In der Folge begründete Leis diese Einschätzung mit den aus seiner Sicht erreichten Erfolgen. Nicht zum ersten Mal betonte er hier die Wirtschaftsförderung der Stadt, die „ein Steckenpferd“ von ihm sei. Hier könne man eine „Vervielfachung der Arbeitsplätze und Unternehmen in Bexbach“ verzeichnen. „Über die Routineaufgaben der Verwaltung hinaus ist eben die Wirtschaftsförderung die Aufgabe, die am wichtigsten ist. Und das hat schlicht und ergreifend in Bexbach vorbildlich funktioniert. Es geht um den Wohlstand, es geht um die Kinder, es geht um Arbeitsplätze, es geht um modene Strukturen und, das darf man vielleicht auch mal sagen, es geht auch um Gewerbesteuern. Hier kann ich zumindest mal sagen, dass sich die Gewerbesteuer, die Einnahmen, zwischen 2016 und 2018 verdoppelt hat.“ Nicht vergessen dürfe man da, so Leis, auch nicht die Situation des Gewerbevereins. „Das war auch mal ein großes Problem – ist keins mehr. Ich konnte damals als Wirtschaftsförderer den Gewerbeverein wieder mitaufbauen. Das haben wir ganz geschickt hinbekommen. Heute haben wir im Gewerbeverein wieder ein Sprachrohr mit 80 Unternehmen.“ Auch das neue Gewerbegebiet Stockwäldchen nannte Leis als Erfolgsgeschichte, ebenso wie eine angekündigte Großansiedlung im Industriegebiet „Big“. In der Folge würdigte der Bexbacher Bürgermeister auch den Erfolg der Camping-Messe. Grundsätzlich werde er an der Wirtschaftsförderung festhalten.
Leis‘ weitere Themen: Die andauerende Eigenständigkeit der Bexbacher Stadtwerke und damit auch verbunden der Betrieb des Freibades Hochwiesmühle, der Glasfaser-Ausbau in der Stadt und auch der Naturschutz. Hier ging Leis konkret auf die Situation auf dem Gelände des früheren Bundeswehr-Standortübungsplatzes ein. Mit Blick auf die Investitionswünsche des Eigentümers des dort ansässigen Unternehmens Utopion (wir berichteten) sagte Leis: „Es ist natürlich schön, wenn dort die Nutzung funktioniert, einigermaßen. Es gibt da aber gewisse Grenzen. Und die SPD hat sich schon im Stadtrat ganz eindeutig geäußert: Wir sind natürlich dafür, dass Highlights dort passieren. Es kann aber nicht sein, dass Naturschutz und Lärmschutz für die Bevölkerung hinten anstehen.“ Beides habe absoluten Vorrang, „dafür steht die SPD und dafür stehe auch ich. Und das wird auch so bleiben“.
Bevor Anke Rehlinger in ihrer halbstündigen Rede für Leis warb und auch die Europawahl eingehend thematisierte, griff der aktuelle Verwaltungschef das Thema „Familienfreundlichkeit“ auf. Hier ließ er nicht unerwähnt, dass man mit einem Volumen von 3,7 Millionen Euro einen neuen Kindergarten für 130 Kinder in Oberbexbach bauen werde.
Auch kündigte er an, sich für eine verstärkte finanzielle Unterstützung für die Vereine einzusetzen, die eigenes Eigentum hätten.
