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Bexbach sucht neuen Ersten Beigeordneten

Benjamin Schappe scheidet aus : Bexbach braucht neuen Beigeordneten

Grund: Der bisherige Amtsträger Benjamin Schappe arbeitet ab Mai selbst für die Behörde und steht daher nicht mehr zur Verfügung. Der Stadtrat muss am Donnerstag auch über die neuen Schiedspersonen abstimmen.

Der Stadtrat Bexbach muss in seiner Sitzung am Donnerstag, 28. Mai, gleich mehrere Wahlen durchführen. Zunächst gilt es ab 17.30 Uhr im Volkshaus Oberbexbach, einen neuen Ersten Beigeordneten zu finden. Dieser Ehrenamtliche ist direkter Vertreter des Bürgermeisters. Der Amtsträger, CDU-Stadtverbandsvorsitzender Benjamin Schappe, hatte sein Stadtratsmandat mit einem Schreiben zum 14. April niedergelegt.

Der Grund für Schappes Rückzug: Der früher schon als Verwaltungsfachwirt bei der Gemeinde Gersheim tätig war, tritt zum 1. Mai bei der Stadt Bexbach die Stelle als stellvertretender Fachbereichsleiter Bürger- und Servicedienste an. Fachbereichsleiter Alfred Schneider geht Ende des Jahres in Ruhestand, erklärt Bürgermeister Christian Prech (CDU) auf Anfrage. Man habe einen Nachfolger gesucht und die Stelle erst intern ausgeschrieben. Nachdem sich hier niemand gefunden habe, habe sich Schappe bei der externen Bewerbung als bester Kandidat herausgestellt. Geplant ist nun, dass Schappe „nach positiver Einarbeitungszeit und positiver Bewährung zum Fachbereichsleiter ernannt“ wird, so Prech. Dies werde im November/Dezember-Stadtrat zur Abstimmung gestellt. „Da dies eine exponierte Stellung innerhalb der Verwaltung ist, ist die Einarbeitungszeit und das Aufgabengebiet recht umfangreich“, so Prech weiter. Die Stellvertreter-Stelle werde in dieser Form nicht nach- oder neu besetzt.

Wer Erster Beigeordneter wird, muss indes der Rat in der Sitzung entscheiden. Die Stadtratsmitglieder beziehungsweise die Fraktionen können Vorschläge machen, gewählt wird anschließend geheim, erläutert Prech. Eine einfache Mehrheit genüge hier, also müsste der neue Erste Beigeordnete 17 Ja-Stimmen erhalten. Schappe hat bei seiner Wahl 21:1-Stimmen bei elf Enthaltungen auf sich vereinigt. Der Zweite Beigeordnete ist Thomas Pfaff (Bündnis 90/Grüne). Er war mit 27:4-Stimmen (zwei Enthaltungen) gewählt worden.

Schappe war nach dem großen Erfolg der CDU bei der Kommunalwahl 2019 von seiner Fraktion als Kandidat für das Amt nominiert worden. CDU-Sprecher Andreas Betz hatte damals betont: „Neben einem jungen dynamischen Bürgermeister, haben wir mit Benjamin Schappe einen Ersten Beigeordneten nominiert, der als Verwaltungsfachwirt mit nur 29 Jahren zugleich einen großen Erfahrungsschatz aus der Kommunal-, aber auch aus Landesverwaltung mitbringt.“

Für Schappe in den Stadtrat wird indes Moritz Aulenbacher nachrücken. Die Stadt habe die Nachrückkandidaten der CDU-Wahlbereichsliste angeschrieben und um Rückmeldung gebeten, ob sie das Mandat annehmen.

Bei einer weiteren Wahl rückt der Schiedspersonen im Schiedsamtsbezirk Bexbach für den Zeitraum 2020 bis 20205 in den Fokus. Zuletzt hatte der Bexbacher Rat im März 2015 Klaus-Peter Truxa für das Amt gewählt, sein Stellvertreter ist Hubert Cullmann. Beider Amtszeit endet aber am 29. Juni 2020. Daher ist die Neuwahl nötig. „Es wäre wünschenswert, wenn Herr Truxa weitermachen würde. Das hat er auch selbst gesagt. Er hat seine Arbeit zur vollsten Zufriedenheit der Stadt Bexbach vollzogen“, sagt Bürgermeister Prech. Neben Truxa stehen noch fünf weitere Kandidaten auf der Vorschlagsliste, Vertreter Cullmann ist nicht darunter.

Von den Wahlen abgesehen beschäftigt sich der Stadtrat etwa mit einem CDU-Antrag zum Dauerthema „Mobiles Bürgerbüro“. Durch ein solches soll die Stadt Bürgern, die Dienstleistungen des Büros außerhalb dessen regulärer Öffnungszeiten anbieten. Dies allerdings nur in begründeten Einzelfällen wie Krankheit oder Bettlägerigkeit. Das bestehende niedrigschwellige Angebot wolle man durch die notwendige EDV-Infrastruktur, standardisierte Abläufe und ein offensives Bewerben des Angebots ausweiten.

Nicht im Bexbacher Stadtrat Thema sein wird übrigens das Utopion-Gelände. Es wurde kurzfristig von der Tagesordnung gestrichen, erklärt Christian Prech. Der Stadtrat müsse sich mit diesem „vollumfänglichen Thema“ noch intensiv beschäftigen. In der bisherigen Vorlage standen die Wünsche und Pläne von Investor Gregor Hoch, eine „Beratung und Beschlussfassung“ dazu war geplant. Bis es dazu nun im Rat kommt, wird es mindestens bis zur nächsten Sitzung, vielleicht länger dauern, schätzt Prech. Ebenfalls gestrichen wurde das Thema Webeanlagensatzung. Es bestehe der Wunsch, dass der Gewerbeverein hier noch befragt werde. Ergebnisse wolle man noch einarbeiten, so Prech.