Saar-NPD in der Krise
Saarbrücken. Die NPD im Saarland hat im vorigen Jahr massive Mitgliederverluste hinnehmen müssen. Wie aus dem jetzt im Internet veröffentlichten Bericht des Landesamtes für Verfassungsschutz für 2010 hervorgeht, ging die Mitgliederzahl der rechtsextremen Partei im Land von rund 180 im Jahr 2009 auf rund 110 im vorigen Jahr zurück
Saarbrücken. Die NPD im Saarland hat im vorigen Jahr massive Mitgliederverluste hinnehmen müssen. Wie aus dem jetzt im Internet veröffentlichten Bericht des Landesamtes für Verfassungsschutz für 2010 hervorgeht, ging die Mitgliederzahl der rechtsextremen Partei im Land von rund 180 im Jahr 2009 auf rund 110 im vorigen Jahr zurück. Sie hat damit binnen eines Jahres rund 40 Prozent ihrer Mitglieder eingebüßt. Die Saar-NPD gehört neben den Parteigliederungen in Hessen und Thüringen zu jenen drei Landesverbänden, die am meisten Mitglieder verloren, wie aus dem Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz hervorgeht. Bundesweit ging die Mitgliederzahl der NPD nur leicht zurück - von 6800 in 2009 auf 6600 in 2010, was einem Rückgang um lediglich drei Prozent entspricht.Damit hat sich eine seit dem Scheitern des NPD-Verbots im Jahr 2003 zu beobachtende stetige Aufwärtsentwicklung des saarländischen Landesverbandes abrupt ins Gegenteil verkehrt. Die Mitgliederzahl hatte sich von 80 im Jahr 2003 bis auf 180 in den Jahren 2008 und 2009 mehr als verdoppelt.
Nach Einschätzung des saarländischen Verfassungsschutzes wurde jetzt deutlich, dass die von der Führung der Saar-NPD "betriebene 'Politik auf Internetbasis' fehlende arbeitsfähige und engagierte Organisationsstrukturen sowie Defizite bei der politischen und sozialen Kompetenz des Personals vor Ort nicht ersetzen kann". Die Behörde weist darauf hin, dass NPD-Landeschef Frank Franz bei der Völklinger OB-Wahl nur 3,6 Prozent erreichte. Damit sei "die erhoffte Initialzündung zur Wiederbelebung der nach den Enttäuschungen bei den Wahlen 2009 stark erlahmten Parteiarbeit" ausgeblieben, schreibt der Saar-Verfassungsschutz.
"Ungeachtet der Problemstellungen im eigenen Landesverband" scheine der saarländische NPD-Chef Franz in der Bundespartei "über ein gutes Renommee zu verfügen", heißt es im Bericht der Behörde weiter. So habe das NPD-Parteipräsidium den 32-Jährigen im Februar 2010 kommissarisch mit der Führung des rheinland-pfälzischen Landesverbandes betraut, um dort nach Feststellung des "organisatorischen Notstandes" Vorstandsneuwahlen abzuhalten. Beim folgenden Landesparteitag der Mainzer NPD im März 2010 habe Franz Regie geführt.
Laut Verfassungsschutz nutzen saarländische Rechte immer wieder Kommunikations- und Kennenlern-Netzwerke wie "wer-kennt-wen", "My Space", "Facebook", "Twitter" oder "StudiVZ", Videoportale wie "You Tube" und Verkaufsplattformen wie "Amazon" oder "ebay". Das entspreche den Vorgaben der Bundespartei. Diese rufe ihre Anhänger unter dem Motto "Registriert euch überall dort, wo es sinnvoll erscheint" dazu auf, sich in Internet-Kontaktbörsen zu präsentieren. Die Partei empfehle dabei, in den eingestellten Profilen einen "offenen und humorvollen Menschen" zu beschreiben. Zudem solle man nicht gleich offen unter NPD agieren. Als hilfreich erachte die Parteispitze auch die "schöne Erfindung virtueller Gruppen", um so eigene Ziele darzustellen. Derweil ging laut Verfassungsschutz die Gesamtzahl der bekannten Rechtsextremisten im Saarland von 410 in 2009 auf 340 in 2010 zurück. Auch die Zahl der rechtsextrem motivierten Straftaten im Land verringerte sich beträchtlich: von 191 in 2009 auf 128 in 2010.
Die Zahl der Linksextremisten im Land ging im gleichen Zeitraum geringfügig von 500 auf 490 zurück, die der linksextremistisch motivierten Straftaten sank von 16 auf fünf.
