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| 21:20 Uhr

„Historische Chance“
Saar-Minister sieht Chance für kostenlose Kitas

Ulrich Commerçon (SPD) hat kostenlose Kitas im Saarland in Aussicht gestellt.
Ulrich Commerçon (SPD) hat kostenlose Kitas im Saarland in Aussicht gestellt. FOTO: Oliver Dietze / dpa
Saarbrücken/Berlin. Eine erneute große Koalition in Berlin könnte Eltern im Saarland bei den Kita-Kosten entlasten.

Nach der bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD in Berlin erzielten Einigung in der Bildungspolitik hat der saarländische Ressortchef Ulrich Commerçon kostenlose Kitas im Saarland in Aussicht gestellt. Sollte erneut eine große Koalition zustande kommen und das umstrittene Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern fallen, „können wir im Kitabereich die Eltern stärker als bisher geplant bei den Beitragskosten entlasten und damit früher die Beitragsfreiheit ermöglichen“, teilte der SPD-Politiker am Freitag mit. Er sprach von einer „historischen Chance, auf die wir lange gewartet haben“. Ob und gegebenenfalls wann Kitas im Saarland tatsächlich kostenlos werden, bleibt aber unklar.

In ihrem Koalitionsvertrag auf Landesebene haben CDU und SPD vereinbart, die Beiträge ab dem Kindergartenjahr 2019 und bis zum Ende der Legislaturperiode um ein Viertel zu senken. Mögliche Bundesmittel sollten dazu genutzt werden, die Eltern darüber hinaus zu entlasten. Commerçon betonte, er habe stets darauf hingewiesen, dass die Länder in der Bildungspolitik auf die Unterstützung des Bundes angewiesen seien. „Man muss kein Freund großer Koalitionen sein, aber für Bildung und Betreuung in Kitas, Schulen und Hochschulen ist diese Vereinbarung eine Chance, die wir uns nicht entgehen lassen dürfen“, sagte er.

CDU, CSU und SPD wollen im Fall einer Neuauflage der großen Koalition fast zehn Milliarden Euro mehr in die Bildung stecken. Rund sechs Milliarden sollen in Kitas, Ganztagsschulen, berufliche Bildung und Hochschulen fließen. Weitere 3,5 Milliarden Euro sind bis zum Jahr 2021 für die Umsetzung des Digitalpakts für die Schulen vorgesehen. Das sogenannte Kooperationsverbot, das dem Bund die Finanzierung von Schulen in den Ländern untersagt, soll mittels einer Grundgesetz­änderung gelockert werden.

Union und SPD haben sich zum Ziel gesetzt, ihre Koalitionsgespräche bis Sonntag abzuschließen. Sollte es am Wochenende keinen Durchbruch geben, sind Montag und Dienstag als Puffertage vorgemerkt.