1. Saarland

Saar-Linke kündigt Veränderungen an

Saar-Linke kündigt Veränderungen an

Als Konsequenz aus den turbulenten Listenaufstellungen zur Bundestagswahl sollen die Kandidaten der Saar-Linke nicht mehr auf Mitgliederversammlungen, sondern von Delegierten gewählt werden. Das teilte der Landesvorstand gestern nach einer Sitzung vom Montag mit.

Über den Vorschlag soll im November der Landesparteitag abstimmen. Es soll ein "Verhaltenskodex für mehr Transparenz" erarbeitet werden, der regelt, welches Vorgehen bei der Listenaufstellung nicht akzeptiert wird. Bei Problemen sollen sich Mitglieder an zwei Vertrauensleute wenden können. Das Wahlergebnis - die Saar-Linken erreichten 10 Prozent (2009 waren es 21,2 Prozent) - wurde diskutiert, aber ohne zu einer einheitlichen Sicht zu kommen. Thema waren auch die Geldumschläge, die bei der Versammlung am 30. Juni verteilt wurden. Die Vorwürfe, wer wem Geld gegeben habe, ließen sich nicht restlos aufklären. Aber: "Es gibt keine Anhaltspunkte für Verstöße gegen Recht und Gesetz, dafür offenbar aber sehr verschiedene Ansichten über korrekte Mittel und Methoden bei der Listenwahl", so Parteivize Hans Jürgen Gärtner. Durch die Neuerungen sollen Vorwürfe aufgeklärt und Manipulations-Versuche verhindert werden.